Tagesordnung - 8. (Sonder-) Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Aktualisierung Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) für die Stadt Zeitz | VI/STR/BM/0131/15 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat bestätigt das aktualisierte Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) der Stadt Zeitz. |
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| 21.01.2015 - Betriebsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat bestätigt das aktualisierte Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) der Stadt Zeitz.
Abstimmungsergebnis:
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| 29.01.2015 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 11 - zurückgezogen BESCHLUSS: VI/STR/BM/0131/15 | |||||||||||||||||||
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Hierzu liegt eine CD aus, wobei die Mitglieder des Betriebsausschusses diese bereits erhalten haben.
Herr Schwarz, Vorsitzender der Fraktion Freie Wähler/FDP, rügt zu diesem Tagesordnungspunkt die umfassende Information der Stadträtinnen und Stadträte. Es mag sein, dass heute auf der ausgereichten CD sich die entsprechenden Anlagen befinden. Weder im Allris noch im Rahmen der Vorbereitung waren diese Anlagen einsehbar gewesen. Deshalb sieht sich Herr Schwarz heute außer Stande, über diesen Tagesordnungspunkt überhaupt abzustimmen und legt der Verwaltung ans Herz, diesen Tagesordnungspunkt heute zurück zu nehmen.
Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, nimmt diesen Tagesordnungspunkt zurück. Er werde wegen bereits Fristablauf zur Abgabe an die Genehmigungsbehörde zu einer Sondersitzung einladen.
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| 19.02.2015 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 3 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/BM/0131/15 | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. VI/STR/BM/0131/1902/15: Der Stadtrat bestätigt das aktualisierte Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) der Stadt Zeitz.
Abstimmungsergebnis:
Veränderung der Anwesenheit: Herr Seidelt und Frau Späte kommen hinzu, ab 16.55 Uhr sind 25 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Nicht öffentlich: Der Vorsitzende des Stadtrates stellt die Nichtöffentlichkeit her.
Der Bürgermeister, Herr Otto gibt ausführliche und umfangreiche Informationen zur Feuerwehr, hier zu Beginn zum Thema Personal und anschließend zur Thematik Ausstattung bzw. Beschaffungsstand. Die Fragen der Stadträtinnen und Stadträte werden beantwortet und die Auflistung hinsichtlich Beschaffung und Ausstattung mit Technik wird als E-Mail den Mitgliedern des Stadtrats zur Verfügung gestellt.
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| Ö 4 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||