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Tagesordnung - Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Di, 26.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35
Raum: "Capitol" Zeitz
Ort: "Capitol", Judenstraße 3/4, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 28.01.2020  
FINA1/0003/20  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Erneuerung der Elektroanlage im Altbau der Feuerwache  
VII/STR/32/0212/20  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt,

 

eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 145.00,00 € zur Erneuerung der Elektroanlage im Altbau sowie für erforderliche Restleistungen im Alt- und Neubau der Feuerwache Zeitz.

 

Die Ausgabe soll aus den aus den bei der STARK-V-Maßnahme „grundhafter Ausbau Steinsgraben“ nicht benötigten Fördermitteln gedeckt werden.

 

 

 

 

 

   
    26.05.2020 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt,

eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 145.000,00 € zur Erneuerung der Elektroanlage im Altbau sowie für erforderliche Restleistungen im Alt- und Neubau der Feuerwache Zeitz.

 

Die Ausgabe soll aus den bei der STARK-V-Maßnahme „grundhafter Ausbau Steinsgraben“ nicht benötigten Fördermitteln gedeckt werden.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    04.06.2020 - Stadtrat Zeitz
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VII/STR/32/0212/0406/20:

Der Stadtrat beschließt,

eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 145.000,00 € zur Erneuerung der Elektroanlage im Altbau sowie für erforderliche Restleistungen im Alt- und Neubau der Feuerwache Zeitz.

Die Ausgabe soll aus den aus den bei der STARK-V-Maßnahme „grundhafter Ausbau Steinsgraben“ nicht benötigten Fördermitteln gedeckt werden.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

Zahl der besetzten Mandate:

35

davon anwesend:

30

Ja-Stimmen:

27

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 6  
Anfragen sowie Informationen      
N 7     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 8     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 28.01.2020    
N 9     1. Präsentation über die Nutzung des Grundstückes (siehe TOP 12)    
N 10     2. Präsentation über die Nutzung des Grundstückes (siehe TOP 12)    
N 11     3. Präsentation über die Nutzung des Grundstückes (siehe TOP 12)    
N 12     Verkauf eines bebauten Grundstückes in Zeitz   VII/STR/65/0190/20  
N 13     Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 24.03.2020 - Verkauf eines Grundstückes Am Elsterhang in Zeitz   VII/STR/65/0191/20  
N 14     Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung der Stadt Zeitz - Turnusprüfzyklus 2018/2019   VII/STR/10/0168/20  
N 15     Anfragen sowie Informationen    
Ö 16  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 17  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 18  
Schließung der Sitzung