Auszug - Erhalt des Gebäudes Nicolaiplatz 9 (Brühl-Cafe)
Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 6 | |||||||
Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
Datum: | Do, 22.11.2007 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 16:00 - 16:30 | |||||||
Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
IV/STR/STR/1000/07 Erhalt des Gebäudes Nicolaiplatz 9 (Brühl-Cafe) | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Stadtrat SPD-Fraktion | |||||||
Federführend: | Vorsitzender des Stadtrates | |||||||
Herr Schröder gibt Folgendes zu Protokoll:
Bei Einordnung der Baumaßnahme in das Haushaltsjahr 2008 (laut vorliegender Beschlussvorlage) ist zu klären:
a) Eigentumsverhältnisse Flurstück 1518, Brühl Cafe
b) Grundbucheintragungen Flurstück 1518
c) Baulast und Dienstbarkeiten Flurstück 1518
d) Baulast und Dienstbarkeiten Flurstück 1519
Herr Dr. Mehnert nimmt ab 16:10 Uhr an der Sitzung teil.
Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer Sanierung des Hauses Nicolaiplatz 9 („Brühl-Cafe“) im Jahre 2008 führen.
Das Bauvorhaben besitzt gegenüber anderen Baumaßnahmen in der Stadt Zeitz im Haushaltsjahr 2008 oberste Priorität.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 6
Ja-Stimmen: 5
Nein-Stimmen: 1
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0