Auszug - Beseitigung von überflüssig aufgestellten Verkehrszeichen in der Stadt Zeitz
| Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 5 | |||||||
| Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 09.02.2006 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 | |||||||
| Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| IV/STR/STR/0109/05 Beseitigung von überflüssig aufgestellten Verkehrszeichen in der Stadt Zeitz | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | CDU-Fraktion | |||||||
| Federführend: | Vorsitzender des Stadtrates | |||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im Jahr 2006 die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Zeitz aufzufordern, Verkehrsschilder zu benennen bzw. melden die überflüssig aufgestellt und deshalb entbehrlich sind.
Dem Oberbürgermeister und der Verwaltung wird dazu empfohlen:
· Einen Kriterienkatalog zu veröffentlichen, evtl. in Zusammenarbeit mit der Verkehrswacht, damit die Bürgerinnen und Bürger über die einschlägigen Vorschriften der StVO informiert sind;
· Einen Wettbewerb, eine Befragung oder ähnliches durchzuführen und diese(n) mit (symbolischen) Preisen auszustatten.
Abstimmung:
Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0