Auszug - Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung
| Sitzung des Finanzausschusses | |||
| TOP: | Ö 2 | ||
| Gremium: | Finanzausschuss | ||
| Datum: | Di, 03.06.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 19:45 | ||
| Raum: | Bitte beachten! Treffpunkt: Container vom ehem. Laga-Gelände, Tiergartenstr. 1, | ||
| Ort: | |||
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Der Vorsitzende informiert, dass seitens des Stadtplanungamtes 2 Vorlagen (Maßnahme-Kosten-Plan) nachgereicht wurden, ebenso liegt ihm eine Vorlage „Zustimmung zum Vergleich bezüglich der Stellplatzablösebeträge Sparkasse BLK“ von der Kämmerei vor, welche zur Vorinformation heute mit ausgeteilt wurde.
Herr Kmietczyk teilt mit, dass er bezüglich TOP 3 der letzten Sitzung die Beantwortung der offenen Fragen zum Gesellschaftervertrag SWZ heute im nichtöffentlichen Teil erledigen möchte.
Herr Gentsch bittet bezüglich der Vorlage „Zustimmung zum Verbleich bezüglich der Stellplatzablösebeträge Sparkasse BLK“ um nähere Information.
Der Vorsitzende stellt folgenden Antrag zur Änderung der Tagesordnung:
1. Die beiden Vorlagen des Stadtplanungsamtes sind in der gemeinsamen Sitzung des Hauptausschusses/Finanzausschusses am 12.06.08 zu behandeln.
2. Herr Kmietczyk informiert unter TOP 15.1 zum Gesellschaftervertrag SWZ.
3. Vorinformation zu Vorlage Stellplatzablösebeträge unter TOP 15.2
Abstimmungsergebnis geänderte Tagesordnung:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 7
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: -