Auszug - Antrag der Evangelischen Kirchgemeinde St. Michael im Evangelischen Kirchspiel Zeitz auf Verringerung des Eigenanteils für die Finanzierung der evangelischen Kindertagesstätte in der Bornpromenade 11 für das Haushaltsjahr 2007 um 4.273,55 €
| Sitzung des Finanzausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 10 | |||||||
| Gremium: | Finanzausschuss | Beschlussart: | an Amt/Ausschuss verwiesen | |||||
| Datum: | Di, 03.06.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 19:45 | |||||||
| Raum: | Bitte beachten! Treffpunkt: Container vom ehem. Laga-Gelände, Tiergartenstr. 1, | |||||||
| Ort: | ||||||||
| IV/STR/40/1314/08 Antrag der Evangelischen Kirchgemeinde St. Michael im Evangelischen Kirchspiel Zeitz auf Verringerung des Eigenanteils für die Finanzierung der evangelischen Kindertagesstätte in der Bornpromenade 11 für das Haushaltsjahr 2007 um 4.273,55 € | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Schulverwaltungs- und Kulturamt SG Kindertageseinrichtungen | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Soziales Zeitz | |||||||
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Herr Strauch nimmt an der Abstimmung nicht teil – somit sind noch 5 Mitglieder stimmberechtigt.
Herr Bliedtner weist auf die vorläufige Haushaltsführung hin.
Herr Gentsch informiert, dass die Fraktion der Vorlage nicht zustimmt.
Frau Langenberg erklärt, dass der Vorstand der Evang. Kirchgemeinde St. Michael Zeitz bereit wäre, sich dem Ausschuss noch einmal vorzustellen.
Frau Wetzelt stellt den Antrag auf Zurückverweisung der Vorlage und Wiedereinbringung bei Genehmigung des Haushaltes der Stadt Zeitz.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt in seiner Sitzung am 03.07.2008, dem Antrag der Evangelischen Kirchgemeinde St. Michael Zeitz, Evangelisches Kirchspiel Zeitz, vom 26.02.2008 auf Verringerung des Eigenanteils für die Defizitfinanzierung der evangelischen Kindertagesstätte Bornpromenade 11 für das Haushaltsjahr 2007 um 4.273,55 € zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis Antrag Frau Wetzelt:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 6
Ja-Stimmen: 5
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 1 (Herr Strauch)