Auszug - Grundsatzentscheidung zur Einführung des neuen kommunalen Haushalts- und Kassenrechts in der VGem Zeitzer Land
| Sitzung des Gemeinschaftsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 8 | |||||||
| Gremium: | Gemeinschaftsausschuss | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 05.06.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 18:00 - 19:40 | |||||||
| Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| IV/STR/OB/1328/08 Grundsatzentscheidung zur Einführung des neuen kommunalen Haushalts- und Kassenrechts in der VGem Zeitzer Land | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Stabsstelle Doppik Beteiligte Ämter: Projektteam Doppik | |||||||
| Federführend: | Oberbürgermeister | |||||||
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Ab 18:10 Uhr nimmt Frau Späte an der Sitzung des Gemeinschaftsausschusses teil. Damit sind 13 Mitglieder anwesend.
Zu TOP 8 liegt ein Ergänzungsblatt mit der geänderten Beschlussfassung durch den Finanzausschuss am 03.06.2008 vor.
Herr Dr. Altmann stellt den Antrag, der Beschlussfassung des Finanzausschusses zu folgen:
der 2. Teil des Beschlusstextes ist zu streichen.
Abstimmung zum Antrag:
Ja-Stimmen: 11
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 2
Geänderter Beschluss:
1. Im Stadtratsbeschluss Nr. IV/0235/2209/05 wird der 1. Absatz, der den Termin der Einführung des neuen kommunalen Haushalts- und Kassenrechts und die Eröffnungsbilanz betrifft, aufgehoben.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 14
davon anwesend: 13
Ja-Stimmen: 11
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 2
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0