Auszug - Verkehrliche Belastung der Innenstadt durch Maut-Flucht
| Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 12 | |||||||
| Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 12.06.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 19:30 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| IV/STR/61/1286/08 Verkehrliche Belastung der Innenstadt durch Maut-Flucht | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | SG Stadtplanung/Verkehrsplanung | |||||||
| Federführend: | Stadtplanungsamt | |||||||
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Herr Hörig stellt den Antrag auf Zurückverweisung und die Maßnahmen in das Verkehrsentwicklungskonzept mit aufzunehmen.
Abstimmung über den Antrag: 2 - 2 - 3
Damit ist der Antrag abgelehnt.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Problematik der Verlagerung des Schwerlastverkehrs seit Einführung der Mautpflicht für deutsche Bundesautobahnen auf die Gemeindestraßen und der damit verbundenen negativen Auswirkungen für die Stadt Zeitz gegenüber dem Landesverwaltungsamt Sachsen - Anhalt vorzubringen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 7
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0