Auszug - Änderung des Maßnahme-Kosten-Planes in den Programmen Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz  

Herr Seidelt stellt folgenden Antrag:

Der Hauptausschuss schließt sich der Beschlussempfehlung des Bauausschusses an.

Herr Schröder war auch im Bauausschuss und hat den Antrag von Herrn Buzalski vernommen, er bringt seine Verwunderung zum Ausdruck, denn er hat erfahren, dass der Parkplatz von Privat ersteigert wurde.

Er möchte wissen, von wem der Parkplatz ersteigert wurde? Alle Stadträte müssen die gleichen Möglichkeiten haben das zu erfahren.

Herr Hörig stellt den Antrag auf Zurückverweisung in die Verwaltung.

Der Antrag wird mit  1  -  5  -  1  abgelehnt.

Es gibt den Geschäftsordnungsantrag auf Abbruch der Debatte.

Diesem wird mit 5  -  2  -  0 zugestimmt.

Abstimmung über den Antrag von Herrn Seidelt:              5  -  1  -  1 (namentlich Herr Schwarz)

geänderter Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

1.   die Kostenreduzierung im Programm Stadtsanierung für die Einzelmaßnahmen

      Energetische Stadterneuerung von 45.000 € und

      die Reduzierung des Ansatzes zum Erwerb des Parkplatzes Block 18 (hinter der

      Sparkasse) von 175.000 € auf 0 €.

2.   den geänderten Kostenansatz im Programm Städtebaulicher Denkmalschutz

      für die Ostfassade des Klausurgebäudes am Franziskanerkloster in Höhe von

      110.000 € im Haushaltsjahr 2008. Damit ergibt sich eine Erhöhung in 2008 und

      eine Reduzierung der Kosten in 2009.

3.   Dem geänderten Kosten-Maßnahme-Plan in beiden Programmen mit Stand vom

      29.05.2008 (Anlage) wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    5 

Nein-Stimmen:   5 

Stimmenthaltungen:   1 (namentlich Herr Schwarz) 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0