Auszug - Inanspruchnahme von Mitteln aus dem Bundesprogramm "Kommunal-Kombi" in Verbindung mit Landesmitteln (Vorlage wird nachgereicht)
| Sondersitzung des Hauptausschusses | |||
| TOP: | Ö 3 | ||
| Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen |
| Datum: | Do, 19.06.2008 | Status: | öffentlich |
| Zeit: | 16:00 - 16:30 | ||
| Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
 | | | |
Herr Heller verweist auf die ausgereichte Anlage „Einsatzfelder Bundesprogramm „Kommunal Kombi“ in der Stadt Zeitz zur Vorlage.
Herr Schröder und Herr Schwarz nehmen ab 16:05 Uhr an der Sitzung teil, damit ist der Hauptausschuss mit 6 Mitgliedern stimmberechtigt.
Herr Hörig stellt folgenden Antrag:
Ausarbeitung einer Aufgabenstellung zur Geschichte der Stadt Zeitz mit nationalen und internationalen Persönlichkeiten sowie internationalen Immobilien.
Abstimmung über den Antrag: 0 - 4 - 2
Damit ist der Antrag abgelehnt.
Beschluss:
Der Hauptausschuss stimmt der Beantragung der in der Anlage zu dieser Vorlage aufgelisteten zusätzlichen Arbeitsplätzen im Rahmen des Bundesprogramms „Kommunal Kombi“ sowie der ergänzenden Landesförderung zu.
Im Falle der Bewilligung der beantragten zusätzlichen Arbeitsplätze sind damit die Kosten für die Stadt in Höhe von 50,00 € pro Monat und Arbeitsplatz (600,00 € pro Jahr und Arbeitsplatz) verbunden. Die beantragten Arbeitsplätze haben Aufgaben zum Inhalt, die zusätzlich und gemeinnützig sind.
Für den Beginn der Maßnahme ist der 01.09.2008 vorgesehen.
Die Teilnehmer können bis zu 3 Jahren gefördert werden.
Die mit der Schaffung der zusätzlichen Arbeitsplätze verbundenen Personalkosten im Jahr 2008 (200,00 € pro Arbeitsplatz) werden im Rahmen der im Entwurf des HH-Planes 2008 veranschlagten Personalkosten gedeckt.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 6
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0