Auszug - Allgemeine Anfragen
| Sitzung des Hauptausschusses | |||
| TOP: | Ö 9 | ||
| Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | ||
| Datum: | Do, 26.06.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 18:30 | ||
| Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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9.1: Antrag auf Freigabe von Mitteln gemäß § 96 GO LSA im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung
Herr Heller stellt folgenden Antrag:
Die Verwaltung wird beauftragt für die Sitzung des Stadtrates am 03.07.2008 eine Beschlussvorlage zur Freigabe von Mitteln gemäß § 96 GO LSA im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung für Städtepartnerschaften und Schüleraustausch vorzubereiten.
Abstimmung über den Antrag: 6 - 0 - 1
9.2: Anfragen von Herrn Hörig:
· Dom- und Residenzstadt
Nach Rücksprache mit dem BLK, Frau Rosentreter, fehlt von der Stadt Zeitz die Begründung.
· 2009 – 100 Jahre neues Rathaus
Was wird mit dem Anstrich, wann wird dieser durchgeführt?
· Innovationsfabrik
Wie ist der Stand?
9.3: Stadtentwicklungskonzept
Herr Schröder möchte wissen, weshalb bis heute folgende Unterlagen den Fraktionen nicht zur Verfügung gestellt wurden:
· Textdokumentation (CD)
· Planungsunterlagen
Die Stadträte haben die Möglichkeit im Stadtplanungsamt die Unterlagen einzusehen.