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Auszug - Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung  

31. Sondersitzung des Stadtrates Zeitz
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtrat Zeitz Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 14.08.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 22:15
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

Es werden folgende Tagesordnungspunkte durch die Verwaltung zurückgezogen:

Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil:

Top 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 

Top 2

Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung

 

Top 3

Aufsichtsrat der SWZ GmbH
hier: Vertretung der Stadt Zeitz durch den Oberbürgermeister
 

IV/STR/80/1405/08

Top 4

Aufsichtsrat der WBG mbH
Vertretung der Stadt Zeitz durch den Oberbürgermeister

IV/STR/80/1402/08

Top 5

Gesellschafterversammlung der WBG mbH
hier: weitere Vertreter der Stadt Zeitz

IV/STR/80/1403/08

Top 6

2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz vom 25.11.2004

IV/STR/10/1410/08

Top 7

Zustimmung zum Entwurf eines Gebietsänderungsvertrages zwischen der Gemeinde Theißen und der Stadt Zeitz

IV/STR/10/1411/08

Top 8

Entsendung eines Mitgliedes in den Gemeinschaftsausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Zeitzer Land

IV/STR/10/1392/08

Top 9

Durchführung eines Freiwilligen Sozialen Jahres in der Kindertageseinrichtung ''Völkerfreundschaft'' vom 01.09.2008 bis 31.08.2009

IV/STR/40/1394/08

Nichtöffentlicher Teil

Top 10

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

 

Top 11

Sachstand zum Rechtsstreit Stadt Zeitz ./. Mieter Kloser Posa (mündlich - Hierzu ist der Rechtsanwalt Herr Stenner eingeladen.)

 

Top 12

Genehmigung einer Nebentätigkeit

IV/STR/20/1401/08

Top 13

Personalangelegenheit - Festsetzung der Höhe der monatlichen Aufwandsentschädigung des Oberbürgermeisters

IV/STR/10/1393/08

Top 14

Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Haushaltswesen

IV/STR/10/1337/08

Top 15

Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Marktmeister/in

IV/STR/10/1336/08

Top 16

Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachgebietsleiter/in Einwohnermelde- und Personenstandswesen

IV/STR/10/1334/08

Top 17

Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Personal (Personalentwicklung)

IV/STR/10/1338/08

Top 18

Personalangelegenheit - Befristete Einstellung Sachbearbeiter/in Archiv (Krankheitsvertretung)

IV/STR/10/1325/08

Top 19

Personalangelegenheit - Öffentliche Ausschreibung Stelle wissenschaftliche/r Mitarbeiter/in Museum - Krankheitsvertretung

IV/STR/10/1386/08

Top 20

Personalangelegenheit - Öffentliche Ausschreibung zur unbefristeten Stellenbesetzung Wissenschaftliche/r Mitarbeiter/in Museum

IV/STR/10/1387/08

Top 21

Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Leiter/in Kindereinrichtung ''Bummi''

IV/STR/10/1365/08

Top 22

Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Leiter/in Kindereinrichtung ''Hort Am Schwanenteich''

IV/STR/10/1366/08

Top 23

Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Maschinist Feuerwehr

IV/STR/10/1388/08

Top 24

Personalangelegenheit - Externe Stellenbesetzung: 1 Truppführer/Einsatzfahrer

IV/STR/10/1397/08

Top 25

Personalangelegenheit - Externe Stellenbesetzung: 1 Krankheitsvertretung als hauptamtlicher Mitarbeiter bei der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz (befristet/unbefristet)

IV/STR/10/1399/08

Öffentlicher Teil

Top 26

Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung

 

Top 27

Schließung der Sitzung

 

 

Es werden folgende Tagesordnungspunkte durch die Verwaltung zurückgezogen:

 

Top 7, Top 19 und Top 20

 

Zu den Tagesordnungspunkten 24 und 25 wurde der Beschluss des Personalrates ausgereicht.

 

Der Top 13 des nichtöffentlichen Teil´s wird entsprechend Festlegung im Ältestenrat als Top 9.1 im öffentlichen Teil behandelt.

 

Antrag Herr Zimmermann:

Top´s 21 und 22 sind in der Reihenfolge auszutauschen.

Dem Antrag wird mehrheitlich zugestimmt.

 

Antrag Herr Moser:

1.      Die heutige Sondersitzung des Stadtrates ist wie eine ordentliche Sitzung mit allen dortigen Tagesordnungspunkten zu behandeln.

Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt

2.      Die Tagesordnungspunkte 6 und 12 werden von der Tagesordnung abgesetzt.

Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt

 

Antrag Herr Prüve:

Namentliche Abstimmung für Top 6, 9.1 und 12

 

 

 

 

 

 

 

 


 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis zur Tagesordnung mit den Ergänzungen und Änderungen:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41

davon anwesend:   37  

Ja-Stimmen:    34  

Nein-Stimmen:       3 

Enthaltungen:       0 

Von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:   0