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Auszug - Gründung einer "Schlossparkverwaltung Zeitz GmbH" (gemeinnützige Gesellschaft)  

33. Sondersitzung des Stadtrates Zeitz
TOP: Ö 8 Beschluss:IV/STR/20/1552/08
Gremium: Stadtrat Zeitz Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 27.11.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:45
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

Auch zu diesem Tagesordnungspunkt können Fragen beantwortet werden

Auch zu diesem Tagesordnungspunkt werden in der Diskussion Detailfragen von dem anwesenden Vertreter der Firma „Connex“ beantwortet.

 

 

Herr Prüfe (Fraktion Zeitzer Bürgerbewegungen/FDP/Grüne) stellt folgende  Anträge:

1.      Namentliche Abstimmung

2.      Zurückverweisung der Vorlage bis ein neuer Oberbürgermeister gewählt ist.

 

 

Nach einer längeren Diskussion wird dem Geschäftsordnungsantrag von Herrn Holluba auf Abbruch der Debatte bei 26 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen zugestimmt.

 

1.      Abstimmung zum Antrag:

Zurückverweisung der Vorlage in die Verwaltung bis ein neuer Oberbürgermeister gewählt ist.

Ja-Stimmen:     11          Nein-Stimmen:     23          Enthaltungen:     0

Ablehnung.

 

2.      Abstimmung zum Antrag:

Namentliche Abstimmung.

Ja-Stimmen:     20          Nein-Stimmen:     12        Enthaltungen:     2

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/20/1552/2711/08:

1.

Der Stadtrat beschließt die Gründung einer „Schlossparkverwaltung Zeitz GmbH“ (gemeinnützige Gesellschaft).

 

2.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alle erforderlichen Schritte zur Umsetzung des Beschlusses einzuleiten.

 

Namentliche Abstimmung:

 

Name, Vorname

Ja-Stimme

Nein-Stimme

Enthaltung

Binder, Hans-Ulrich

X

 

 

Brunn, Klaus

X

 

 

Büttner, Mathias

X

 

 

Buzalski, Hans-Dieter

X

 

 

Eschner, Annette

 

 

X

Engel, Eugen

 

X

 

Exler, Andreas

 

X

 

Fischer, Erika

X

 

 

Gentsch, Lothar

X

 

 

Gierl, Mario

X

 

 

Dr. Haberkorn, Gerd

 

X

 

Heisig, Jost

X

 

 

Holluba, Günther

X

 

 

Hedrich, Herbert

X

 

 

Heller, Horst

X

 

 

Hörig, Norbert

 

X

 

Kirsten, Ute

 

 

X

Moser, Peter

 

X

 

Kutschick, Siegfried

 

X

 

Dr. Müller, Norbert

 

X

 

Neitz, Enrico

X

 

 

Dr. Pröve, Günter

X

 

 

Prüfe, Heiko

 

X

 

Radefeld, Sabine

X

 

 

Reimschüssel, Heike

 

X

 

Rossner-Sauerbier, Henriette

 

X

 

Schröder, Jochen

 

X

 

Schwarz, Stephan

 

X

 

Seidelt, Elke

X

 

 

Seidelt, Roland

X

 

 

Sträßner, Reinhard

X

 

 

Strauch, Joachim

X

 

 

Wetzelt, Karin

X

 

 

Zimmermann, Peter

X

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:   41  

davon anwesend:       34  

Ja-Stimmen:        20  

Nein-Stimmen:       12  

Stimmenthaltungen:         2  

von der Abstimmung gemäß 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:     0