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Auszug - Zugriff auf den noch nicht bestätigten Haushalt 2006 und somit den vorzeitigen Maßnahmebeginn für wichtige Bauvorhaben  

 Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 10
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 02.03.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:15
Raum: Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
IV/STR/065/0153/06 Zugriff auf den noch nicht bestätigten Haushalt 2006 und somit den vorzeitigen Maßnahmebeginn für wichtige Bauvorhaben
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Hoch- und Tiefbauamt
Federführend:Fachbereich Technisches Zeitz   
Herr Heller verlässt den Raum

Herr Heller verlässt den Raum.

 

Es gibt einen Antrag:

Der Hauptausschuss schließt sich der Empfehlung des Bauausschusses an und beschließt den Punkt „Übernahme Erschließungskosten Bettelweg und Am Elsterhang“ zusätzlich als Punkt 5 aufzunehmen.  Die Punkte 1 – 5 werden einzeln abgestimmt:

 

Abstimmung über Antrag:   5  -  0  - 1 (namentliche Enthaltung Dr. Altmann)

Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Zugriff auf den noch nicht bestätigen Haushalt 2006 und somit den vorzeitigen Maßnahmebeginn für folgende Bauvorhaben:

 

1. Erneuerung Nebenanlagen B 2 (innerörtlich)

    (Haushaltsstelle: 02.6300.9430.650)

    Abstimmung:  6  -  0  -  0

 

2. Gemeinschaftsbaumaßnahme Planung + Straßenbau Gleinaer Straße, 2. Bauabschnitt

    (Haushaltsstelle: 02.6300.9523.650)

    Abstimmung:   5  -  0  -  0   Gemäss § 31 GO LSA - Mitwirkungsverbot – nimmt

                                                  Herr Dr. Altmann nich t an der Beratung und Abstimmung teil

                                                  und verlässt seinen Platz.

 

3. Umgestaltung Brühl (Programm Städtebaulicher Denkmalschutz - 2.1, lfd.-Nr. 2)

    Abstimmung:   2  -  4  -  0

 

4. Kulturzentrum Franziskanerkloster, Instandsetzung Klosterkirche – 4. Bauabschnitt:

    Instandsetzung der Südwand (Programm Städtebaulicher Denkmalschutz, lfd.-Nr. 4)

    Abstimmung:     2  -  4  -  0

 

5. Übernahme der Erschließungskosten Bettelweg und Am Elsterhang.

    Abstimmung:     5  -  1  -  0

 

Herr Heller nimmt wieder an der Sitzung teil.