Auszug - Anfragen, Anregungen, Informationen  

Veränderung der Anwesenheit:

Herr Exler und Herr Schwarz kommen hinzu, ab 17:05 Uhr sind  7 Stadträte anwesend.

Der Amtsleiter des Rechnungsprüfungsamtes, Herr Bliedtner, gab Informationen über die derzeitigen Tätigkeiten des Amtes.

Zur Zeit werden folgende Vorgänge geprüft:

-          Die Abarbeitung des Sonderprüfauftrages „Erschließung B – Plan 21 ZEMAG Altwerk“ erweist sich als schwierig, da dem RPA noch benötigte Unterlagen zur Prüfung nicht vom Eigenbetrieb „Abwasserbeseitigung“ zur Verfügung gestellt wurden.

-          Die Prüfung der „Gebührenkalkulation zur 3. Änderungssatzung der Straßenreinigungs-gebührensatzung“ erfolgte parallel zu den Beratungen in den einzelnen Ausschüssen und Stadtrat und  dauert noch an.

-          Mit der Prüfung der Jahresrechnung 2004 wurde in dieser Woche begonnen

-          18 Verwendungsnachweise zur Prüfung von Fördermitteln wurden bei den Fördermittelgebern bis zum 30.06.2006 verlängert, davon sind 5 vom den Fachämtern noch nicht erstellt, bzw. dem Rechnungsprüfungsamt  noch nicht zur Prüfung vorgelegt worden.

-          Weiterhin laufen die Prüfungen zu den Verwendungsnachweisen für die „Klinkerhallen“ und dem „Capitol", welche sehr umfangreich sind.

Die Prüfung der Geschäftsführungskosten der SPD-Fraktion für das Jahr 2005 sowie die Prüfung des Sonderprüfauftrages – Honorarkosten DSK – sind abgeschlossen.

Beide Berichte werden im nächsten Rechnungsprüfungsausschuss am 11.04.2006 eingebracht.

Ab dem 01.05.2006 erhält das Rechnungsprüfungsamt eine zusätzliche Mitarbeiterin für 25 h wöchentlich.