Auszug - Ersatzneubau Brücke Kuhndorfer Straße - Vorgriff auf den noch nicht genehmigten Haushalt 2009 der Stadt Zeitz
38. Sondersitzung des Stadtrates Zeitz | ||||||||
TOP: | Ö 3 | Beschluss: | IV/STR/65/1649/09 | |||||
Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 26.03.2009 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 18:00 - 19:00 | |||||||
Raum: | Friedenssaal | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
IV/STR/65/1649/09 Ersatzneubau Brücke Kuhndorfer Straße - Vorgriff auf den noch nicht genehmigten Haushalt 2009 der Stadt Zeitz | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Hoch- und Tiefbauamt SG Tiefbau | |||||||
Federführend: | Fachbereich Technisches Zeitz | |||||||
Veränderung der Anwesenheit: Herr Schwarz kommt hinzu, 28 Mitglieder sind anwesend.
Beschluss:
Beschluss-Nr. IV/STR/65/1649/2603/09:
Der Stadtrat beschließt zur Gefahrenabwehr nach § 96 Abs. 1 Nr. 1 GO LSA die Freigabe der erforderlichen Mittel für den zwingend erforderlichen „Ersatzneubau Brücke Kuhndorfer Straße“ im Haushaltsjahr 2009 und somit den Vorgriff auf den noch zu genehmigenden Haushalt 2009 für die Haushaltsstelle 02.63000.95150 in Höhe von 210.000,00 Euro.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41
davon anwesend: 28
Ja-Stimmen: 28
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0