Auszug - Gründung einer Stiftung zur Vereinsförderung
| Sitzung des Finanzausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 10 | |||||||
| Gremium: | Finanzausschuss | Beschlussart: | an Amt/Ausschuss verwiesen | |||||
| Datum: | Di, 07.04.2009 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 19:25 | |||||||
| Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| IV/STR/20/1725/09 Gründung einer Stiftung zur Vereinsförderung | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Kämmerei Haushaltswesen | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Finanzen | |||||||
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Beschluss:
Der Finanzausschuss , der Hauptausschuss beauftragen den Oberbürgermeister, die Voraussetzungen zur Gründung einer
1. Stiftung des privaten Rechts
oder
2. Bürgerstiftung
zur Vereinsförderung bis zum 31.05.2009 zu schaffen.
Herr Gierl kritisierte den Beschlusstext.
Frau Hoffmann erläuterte, dass es viele Arten von Stiftungen gibt und die Verwaltung einen Weg braucht, welche Stiftung gegründet werden soll. Mittel aus dem städtischen Haushalt zu nehmen, ist aufgrund der Haushaltsituation nicht möglich.
Herr Gentsch möchte wissen, ob die Einbeziehung der Stiftungsbehörde zur Entscheidung erfolgte. Frau Hoffmann antwortete nein.
Herr Strauch stellt den Antrag die Vorlage zurück in die Verwaltung zu verweisen,
die Aufarbeitung in Form einer Synopse bis zum nächsten Finanzausschuss vorzunehmen,
den Beschlusstext wie folgt zu ändern und die Vorlage trotzdem in den Hauptausschuss zur Beratung zu geben.
Beschluss:
Der Finanzausschuss , der Hauptausschuss beauftragen den Oberbürgermeister, die Voraussetzungen zur Gründung einer
1. Stiftung des privaten Rechts
oder
2. Bürgerstiftung
zur Vereinsförderung weiter zu prüfen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 7
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß0
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0