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Auszug - Investive Mehreinnahmen und Mehrausgaben während der vorläufigen Haushaltsführung 2009  

40. Sitzung des Stadtrates Zeitz
TOP: Ö 16 Beschluss:IV/STR/20/1727/09
Gremium: Stadtrat Zeitz Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 23.04.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:45
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
IV/STR/20/1727/09 Investive Mehreinnahmen und Mehrausgaben während der vorläufigen Haushaltsführung 2009
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Kämmerei
Haushaltswesen
Federführend:Fachbereich Finanzen   

Hierzu liegt ein Austauschblatt vor

Hierzu liegt ein Austauschblatt vor.

 

Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige):

Es ist zu prüfen, ob in diesem Zusammenhang finanzielle Mittel zur Erneuerung des Schriftzuges „Opfer des Faschismus“ möglich sind.

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/20/1727/2304/09:

Der Stadtrat beschließt die nachfolgenden investiven Mehreinnahmen und Mehrausgaben. Die entsprechenden Haushaltsansätze sind in den Haushaltsplan 2009 einzuarbeiten.

 

 

 

Haushalts-

stelle

Bezeichnung

Ansatz lt. Beschluss 18.12.2008

Ansatz neu

Verbesserung/

Verschlech-terung

1

21200.36130

Zuweisung Land Sanierung Fenster/Türen SKS III

239.400

0

- 239.400

2

36500.36170

Zuweisung Land Städtebaulicher Denkmalschutz

753.200

1.209.200

456.000

3

90000.36111

Schlüsselzuweisung Land Eingemeindung

0

100.000

100.000

4

90000.36112

investive Zuweisung Land Eingemeindung

0

100.000

100.000

5

90000.36000

Zuweisung Bund aus Konjunkturprogramm II

0

605.000

605.000

6

90000.36010

Projektbezogene Zuweisung Bund aus Konjunkturprogramm II

0

330.000

330.000

 

 

Summe Einnahmen

992.600

2.344.200

1.351.600

7

06000.93540

Kauf von Programmen

100.000

90.300

9.700

8

21200.94130

Sanierung Fenster/Türen SKS III

285.000

0

285.000

9

36500.98710

Programm Städtebaulicher Denkmalschutz

941.500

1.505.900

- 564.400

10

46400.96150

Sanierung Kindertagesstätte „Kinderträume“

7.000

378.300

- 371.300

11

63000.93520

Ortseingangstafeln

0

17.000

- 17.000

12

63000.94120

Investitionsmaßnahmen laut Prioritätenliste Konjunkturprogramm II

0

680.700

- 680.700

13

79100.98200

Zuschuss BLK Kofinanzierung Umgehung B 180

0

12.900

- 12.900

 

 

Summe Ausgaben

1.333.500

2.685.100

- 1.351.600

 

Der Stadtrat beschließt, vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kommunalaufsicht, den vorzeitigen Maßnahmebeginn für die Investitionen aus dem Konjunkturprogramm II (Nr. 10 und 12) während der vorläufigen Haushaltshaltsführung 2009.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:   41  

davon anwesend:       38  

Ja-Stimmen:        34  

Nein-Stimmen:         0  

Stimmenthaltungen:         4  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:    0