Auszug - Allgemeine Anfragen
| Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses | |||
| TOP: | Ö 6 | ||
| Gremium: | Rechnungsprüfungsausschuss | ||
| Datum: | Di, 28.04.2009 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 18:25 | ||
| Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Der Amtsleiter des Rechnungsprüfungsamtes informierte die Mitglieder über die
z.Z. laufenden Prüfungen im Rechnungsprüfungsamt:
1. Prüfung der Verwendungsnachweise der Fraktionen über die Geschäftsführungskosten.
2. 2. Nachprüfung der Fahrtenbücher zur Benutzung der Dienstwagen und Privat-PKW.
3. Bereich Schlosspark Haushaltsjahr 2008
4. Hand- und Wechselgeldkassen der Verwaltung
5. Jahresabschluss des Eigenbetriebes Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz für das Jahr 2008
Weiterhin informierte er, dass die Jahresrechnung 2008 der Stadt Zeitz erstellt wurde und termingemäß am 30.04.2009 dem Rechnungsprüfungsamt übergeben wird.
Die Jahresrechnungen der Gemeinden, außer der Gemeinde Döbris, sind ebenfalls erstellt und werden termingemäß dem Rechnungsprüfungsamt übergeben.
Da heute der letzte Rechnungsprüfungsausschuss in dieser Legislaturperiode stattfindet werden alle z.Z. laufenden Prüfungen in die erste Sitzung der nächsten Wahlperiode eingebracht.
Er dankte allen Ausschussmitgliedern für die gute, konstruktive und angenehme Zusammenarbeit und wünschte alles Gute für die Zukunft.
Anfrage Herr Buzalski zu stattfindenden Veranstaltungen im Schlosspark:
Die Verwaltung sollte versuchen auf Antrag über vorzeitige Freigabe von Mitteln die Durchführung von Veranstaltungen im Schlosspark zu ermöglichen.
Herr Immisch, in Vertretung des Oberbürgermeisters erklärte, dass die Verwaltung sich in der vorläufigen Haushaltsführung befindet und keine Freigabe von Mitteln für freiwilligen Aufgaben der Kommune erfolgen kann. Dies ist gesetzlich so geregelt.