Auszug - Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift vom 23.04.2009
| 41. Sitzung des Stadtrates Zeitz | |||
| TOP: | Ö 3 | ||
| Gremium: | Stadtrat Zeitz | ||
| Datum: | Do, 04.06.2009 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 20:00 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Beschlussprotokoll der 40. Sitzung des Stadtrates Zeitz vom 23. 04. 2009.
Der Vorsitzende des Stadtrates informiert:
Die Beantwortung der 3 offenen Fragen des Herrn Moser wird vom Oberbürgermeister in seinem Bericht im öffentlichen und nichtöffentlichen Teil erfolgen.
Herr Strauch (Fraktion Die Linke.) hat zwei Einwände:
Herr Hörig hat in der Sitzung um 18.25 Uhr die erste Ermahnung erhalten und um 20.13 Uhr die zweite Ermahnung vom Vorsitzenden des Stadtrates erhalten. Diese Ermahnungen sind nicht im Protokoll aufgeführt.
An dieser Stelle wird der Stadtrat Herr Hörig erneut vom Vorsitzenden ermahnt, da er Äußerungen gibt, die nichts mit dem Tagesordnungspunkt zur Genehmigung der Niederschrift zu tun haben.
Beschluss:
Bestätigung des Beschlussprotokolls der 40. Sitzung des Stadtrates Zeitz vom 23. 04. 2009.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41
davon anwesend: 33
Ja-Stimmen: 31
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 2
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0