Auszug - Verbesserung der öffentlichen Toiletten  

Der Vorsitzende informiert, dass dem Beschluss im Ordnungs- und Hauptausschuss mit folgender Ergänzung zugestimmt wurde:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Stadträten im 2. Halbjahr 2009 einen entsprechenden Beschlussvorschlag vorzulegen.

Herr Schwarz (Vorsitzender der Fraktion ACD) gibt folgende Anregung zu Protokoll:

„Der Oberbürgermeister möge in Absprache mit dem Geschäftführer der WBG Zeitz mbH prüfen, ob  sich im Rahmen der Neugestaltung dieser Parkfläche die im Eigentum der Stadt Zeitz befindende Toilettenanlage integrieren lässt und ob dann eine Verpachtung möglich ist, um dort zu jeder Tageszeit  auch zentral zugänglich und ohne das Gewandhaus baulich verändern zu müssen einen Zugang zu ordentlichen Toiletten zu ermöglichen.“

Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige) gibt folgenden örtlichen Vorschlag zu Protokoll: Gewandhausgasse rechts

Beschluss mit Ergänzung:

Beschluss-Nr. IV/STR/STR/1764/0406/09:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Situation der öffentlichen Toiletten schnellstens zu verbessern, um diesen Missstand besonders für Besucher der Stadt Zeitz sowie für Behinderte und ältere Menschen zu verbessern.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Stadträten im 2. Halbjahr 2009 einen entsprechenden Beschlussvorschlag vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41  

davon anwesend:     36  

Ja-Stimmen:      36  

Nein-Stimmen:       0  

Stimmenthaltungen:       0  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:   0