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Auszug - Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit  

konstituierenden Sitzung des Stadtrates Zeitz
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 16.07.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

Beschluss:

Der Oberbürgermeister stellt fest, dass die Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde und mit 35 von 41 stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates auch beschlussfähig ist.

Mit der Einladung sind die Tagesordnung und die notwendigen Beratungsunterlagen übergeben worden.

 

Der Ältestenrat hat sich entschlossen, heute als Punkt 16 den Hauptausschuss nach der bisherigen Hauptsatzung zu besetzen, damit die Arbeitsfähigkeit des Stadtrates in den ersten Wochen gesichert ist. Dazu erfolgte eine gesonderte Einladung. Der Ältestenrat hat sich auch verständigt, dass nach der Verpflichtung des Stadtrates durch das Mitglied des Stadtrates, welches aus dieser Runde am frühesten geborene ist, also nach TOP 3, jede gewählte  Gruppierung die Möglichkeit zu einem Statement von 3 maximal 5 Minuten bekommt.

 

 

Die weitere Leitung übernimmt Herr Hörig als das am frühesten geborene Mitglied des Stadtrates in dieser Runde.