Auszug - Mitteilungen des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
| konstituierenden Sitzung des Stadtrates Zeitz | |||
| TOP: | Ö 20 | ||
| Gremium: | Stadtrat Zeitz | ||
| Datum: | Do, 16.07.2009 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 19:00 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister) gibt folgende Informationen:
- Es ist uns gelungen in der Weberstraße eine Lösung zu finden, die seit Jahren gewollt ist und von den Anwohnern auch begrüßt wird.
Termin der Freigabe der Weberstraße für den Straßenverkehr: Anfang September 2009
- Der Vergleich mit der DSK, der auch Behandlungsgegenstand im Hauptausschuss sein wird, weil ein Folgevertrag damit verbunden ist und sich in den abschließenden Verhandlungen befindet.
- Zum Verkehrsentwicklungskonzept:
o Eine Anlaufberatung mit den Behörden hat stattgefunden.
o Hier spielen vor allem Fragen der Gestaltung des überörtlichen Verkehrs eine wichtige Rolle.
o Die gegebenen Aussichten vom Landesbetrieb Bau stimmen uns optimistisch, dass wir nicht den Förderzeitraum einer Umgehungsstraße im Bereich Tröglitz warten müssen, bis wir den Bundesstraßenverkehr aus der Stadt heraus bekommen.
o Das Stadtentwicklungskonzept wurde im vorigen Jahr als Entwurf erarbeitet, der dann seitens der Verwaltung nicht weiter verfolgt wurde. Dieser Entwurf ist als Analyse von seiner Werthaltigkeit durchaus geeignet, um damit zu arbeiten. Vom Oberbürgermeister wurde das Ingenieurbüro Weber ergänzend beauftragt, an dieser Stelle mindestens nachrichtlich in Gemeinsamkeit mit den Ortsbürgermeistern in geeigneter Weise die Ortsentwicklungskonzeptionen mit in dieses Stadtentwicklungskonzept einzubauen.
- Zu den Strukturänderungen:
o Durch die Zuordnung von Sachgebieten entsprechend dem Gesetz in andere Bereiche sind noch einige Dinge erforderlich, die auch vereinzelt personelle Neubesetzungen in den Bereichen zur Folge haben. Die Verwaltung ist aber bemüht diese Dinge ohne Außenwirkung zu regeln.
- Zu Änderungen der Postanschrift:
o Regelung der Postleitzahl ist getroffen.
o Die Änderung der Adressen im Personalausweis wird für die neuen Zeitzer Einwohner im Bürgerbüro kostenlos erfolgen.
o Eine Erklärung des Landkreises liegt vor, dass die Adressänderung im Führerschein bzw. Kfz-Zulassung lediglich mit einem Selbstkostenaufwand von 5,70 € verbunden ist.
- Zu getroffenen Eilentscheidungen:
o Der Oberbürgermeister hat lediglich bei Vergaben nach VOB im Moment Eilentscheidungen getroffen.