Auszug - Wiederaufnahme der Gebietsverhandlungen mit der Stadt Zeitz und Erarbeitung eines Gebietsänderungsvertrages
| Sondersitzung des Hauptausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 5 | |||||||
| Gremium: | Hauptausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mo, 08.06.2009 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 19:00 - 19:15 | |||||||
| Raum: | Sitzungszimmer des Bürgermeisters, Schulstr.9 | |||||||
| Ort: | Schulstraße 9, 06711 Zeitz | |||||||
| IV/GTH/10/0386/09 Wiederaufnahme der Gebietsverhandlungen mit der Stadt Zeitz und Erarbeitung eines Gebietsänderungsvertrages | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Theißen | |||||
| Verfasser: | Hauptamt | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Zentrale Dienste | |||||||
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Beschluss:
Der Hauptausschuss der Gemeinde Theißen beschließt in seiner Sitzung am 08.06.2009 die Wiederaufnahme der Gebietsänderungsverhandlungen mit der Stadt Zeitz und die Erarbeitung eines Gebietsänderungsvertrages.
Herr Ham stellt den Antrag auf Befangenheit von Frau Iser, da sie entgeltlich bei einer juristischen Person tätig ist.
Herr Köstler: Die Befangenheit liegt nicht vor. Die Information von Frau Stückrath dazu wird nachgereicht.
Herr Borde: Ist der gleichen Meinung wie Herr Köstler. Frau Iser ist abstimmungsberechtigt.
Herr Ham: Die Begründung dazu fehlt noch.
Herr Borde: Die Begründung wird schriftlich nachgereicht.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 7
Ja-Stimmen: 5
Nein-Stimmen: 2
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0