Auszug - Protokollerklärung zum Gebietsänderungsvertrag zwischen der Gemeinde Theißen und der Stadt Zeitz
| Sondersitzung des Hauptausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 6 | |||||||
| Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mi, 24.06.2009 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 17:15 | |||||||
| Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| IV/STR/10/1787/09 Protokollerklärung zum Gebietsänderungsvertrag zwischen der Gemeinde Theißen und der Stadt Zeitz | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Hauptamt | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Zentrale Dienste | |||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat von Zeitz und der Gemeinderat Theißen erklären übereinstimmend, dass es zu keinen Einschnitten am vereinbarten Inhalt des Gebietsänderungsvertrages kommen wird, falls dieser Vertrag auf Grund von Bedingungen in der Genehmigung der unteren Kommunalaufsichtsbehörde bereits zum 01.01.2010 wirksam werden muss.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 6
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0