Auszug - Protokollerklärung zum Gebietsänderungsvertrag zwischen der Gemeinde Theißen und der Stadt Zeitz
| 39. Sondersitzung des Stadtrates Zeitz | ||||||||
| TOP: | Ö 6 | |||||||
| Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mi, 24.06.2009 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 18:00 - 18:20 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| IV/STR/10/1787/09 Protokollerklärung zum Gebietsänderungsvertrag zwischen der Gemeinde Theißen und der Stadt Zeitz | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Hauptamt | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Zentrale Dienste | |||||||
 | | | | |||||
Beschluss:
Der Stadtrat von Zeitz und der Gemeinderat Theißen erklären übereinstimmend, dass es zu keinen Einschnitten am vereinbarten Inhalt des Gebietsänderungsvertrages kommen wird, falls dieser Vertrag auf Grund von Bedingungen in der Genehmigung der unteren Kommunalaufsichtsbehörde bereits zum 01.01.2010 wirksam werden muss.
Die im Vertrag vereinbarten Termine und Fristen sind entsprechend des Datums des Inkrafttretens anzupassen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41
davon anwesend: 34
Ja-Stimmen: 34
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Im Anschluss an die Beschlussfassung erfolgt die feierliche Unterzeichnung der Gebietsänderungsverträge durch den Oberbürgermeister der Stadt Zeitz und den Bürgermeister der Gemeinde Theißen.
Der Oberbürgermeister der Stadt Zeitz Herr Dr. Kunze, wie auch der Bürgermeister der Gemeinde Theißen bedanken sich für die geleistete Arbeit bei allen Beteiligten und wünschen sich eine gute und konstruktive Zusammenarbeit.