Auszug - Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
| Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses | |||
| TOP: | Ö 3 | ||
| Gremium: | Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | Beschlussart: | geändert beschlossen |
| Datum: | Di, 01.09.2009 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 19:05 | ||
| Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Seitens des Vorsitzenden gibt es folgende Änderungsanträge zur Tagesordnung:
alt TOP 10 wird neu TOP 8
alt TOP 8 wird neu TOP 9
alt TOP 9 wird neu TOP 10
Herr Gentsch bittet um Einzelabstimmung der Beschlusspunkte unter Tagesordnungspunkt 11.
Auf Anfrage von Frau Späte zur Besetzung des stellvertretenden Vorsitzenden gibt Herr Schenk bekannt, dass diese Bestimmung in der nächsten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses erfolgt, wenn die Hauptsatzung von der Rechtsaufsichtsbehörde genehmigt ist.
Auf Hinweis von Frau Stückrath wird der Tagesordnungspunkt 18 gestrichen.
Somit steht folgende geänderte Tagesordnung zur Abstimmung:
Öffentlicher Teil
Top 1 | Eröffnung der Sitzung |
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Top 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit |
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Top 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
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Top 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 12.05.2009 |
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Top 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung |
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Top 6 | Fortschreibung Haushaltskonsolidierungskonzept der Stadt Zeitz für den Konsolidierungszeitraum der Jahre 2009-2012 (Vorlage wird nachgereicht) | V/STR/20/0048/09 |
Top 7 | Investive Mehreinnahmen und Mehrausgaben während der vorläufigen Haushaltsführung 2009 - hier: Konjunkturpaket II | V/STR/40/0042/09 |
Top 8 | Beitrittsbeschluss zu der im Genehmigungsbescheid der Kommunalaufsichtsbehörde zur 1. Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2009 der ehemaligen Gemeinde Nonnewitz 2009 benannten Bedingungen | V/STR/20/0037/09 |
Top 9 | Zustimmung zur Verpflichtungsermächtigung zur Absicherung der Maßnahmen im Rahmen des Zukunftsinvestitionsgesetzes | V/STR/40/0047/09 |
Top 10 | Entlastung für die Jahresrechnungen 2001, 2002, 2003, 2004, 2005, 2006 und 2007 | V/STR/20/0017/09 |
Top 11 | Verpflichtungsermächtigung für die Gemeinde Theißen | V/STR/20/0044/09 |
Top 12 | Beschluss über Aufhebung des Beschlusses der Haushaltssatzung 2009 für den Ortsteil Kayna vom 25.06.2009 | V/STR/20/0045/09 |
Top 13 | Stiftungsgründung | V/STR/20/0046/09 |
Top 14 | Allgemeine Anfragen |
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Nichtöffentlicher Teil
Top 15 | Eröffnung der Sitzung |
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Top 16 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit |
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Top 17 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 12.05.2009 |
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Top 18 | Allgemeine Anfragen |
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Top 19 | Schließung der Sitzung |
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Abstimmungsergebnis zur geänderten Tagesordnung:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 7
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0