Auszug - Verpflichtungsermächtigung für die Gemeinde Theißen
| Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 11 | |||||||
| Gremium: | Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
| Datum: | Di, 01.09.2009 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 19:05 | |||||||
| Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| V/STR/20/0044/09 Verpflichtungsermächtigung für die Gemeinde Theißen | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Kämmerei Haushaltswesen | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Finanzen | |||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt gemäß § 11 des Gebietsänderungsvertrages für den zukünftigen Ortsteil Theißen die Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von insgesamt 469.000 €.
Diese Summe setzt sich für folgende Maßnahmen zusammen:
1. Ausbau Gehweg Birkenweg
119.000 € im Jahr 2010
2. Sanierungsmaßnahme Sekundarschule Theißen
150.000 € im Jahr 2010
200.000 € im Jahr 2011
Mit dem Bau ist erst zu beginnen, wenn der Mietvertrag abgeschlossen ist und die Genehmigung für den Schulbetrieb vom Landesverwaltungsamt vorliegt.
Herr Gentsch stellt den Antrag, über die beiden Beschlusspunkte getrennt abzustimmen.
Abstimmungsergebnis zum Antrag von Herrn Gentsch:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 7
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Abstimmungsergebnis zum Punkt 1 des Beschlusstextes:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 7
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Zum Punkt 2:
Herr Weißbrodt möchte mehr über das Konzept erfahren und wissen, wie sich der Schulstandort in Theißen auf die Schulen der Stadt Zeitz auswirkt.
Frau Langenberg beantwortet die Frage dahingehend, dass es bisher noch keine Kontakte des Bildungsträgers mit der Verwaltung gegeben hat. Bisher lief alles über den Bürgermeister, Herrn Borde.
Herr Gentsch lehnt die Sanierung ab. Die Investitionen der vergangenen Jahre in die Zeitzer Schulen, aber auch Reuden und Droyßig, sind dann in Frage gestellt.
Abstimmungsergebnis zum Punkt 2 des Beschlusstextes
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 7
Ja-Stimmen: 0
Nein-Stimmen: 6
Stimmenthaltungen: 1
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0