Auszug - Investive Mehreinnahmen und Mehrausgaben während der vorläufigen Haushaltsführung 2009 - hier: Konjunkturpaket II
| Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 7 | |||||||
| Gremium: | Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Di, 01.09.2009 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 19:05 | |||||||
| Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| V/STR/40/0042/09 Investive Mehreinnahmen und Mehrausgaben während der vorläufigen Haushaltsführung 2009 - hier: Konjunkturpaket II | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Fachbereich soziales Zeitz SG Kindertageseinrichtungen | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Soziales Zeitz | |||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,
1. die nachfolgenden investiven Mehreinnahmen und Mehrausgaben im Haushaltsjahr 2009:
46400.36120 – Projektförderung im Rahmen Konjunkturpaket II
(Fröbelhaus) 444.100 €
46400.98800 – Zuschuss Eigenanteil Konjunkturpaket II 63.500 €
für Fröbelhaus an Stiftung Seniorenhilfe
46400.98810 – Weiterleitung Fördermittel aus Konjunkturpaket II für Fröbelhaus an Stiftung Seniorenhilfe 444.100 €
2. vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kommunalaufsicht, den Maßnahmebeginn für das Investitionsvorhaben während der vorläufigen Haushaltsführung 2009.
Frau Späte verlässt um 18.10 Uhr die Sitzung, damit sind 6 Stadträte anwesend.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 6
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0