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Auszug - Zustimmung zur Verpflichtungsermächtigung zur Absicherung der Maßnahmen im Rahmen des Zukunftsinvestitionsgesetzes  

Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses
TOP: Ö 8
Gremium: Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 01.09.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05
Raum: Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
V/STR/40/0047/09 Zustimmung zur Verpflichtungsermächtigung zur Absicherung der Maßnahmen im Rahmen des Zukunftsinvestitionsgesetzes
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Fachbereich soziales Zeitz
SG Bildung, Kultur, Jugend und Sport
Federführend:Fachbereich Soziales Zeitz   

Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt gemäß § 11 Gebietsänderungsvertrag für den Ortsteil Nonnewitz die Verpflichtungsermächtigung i.H.v. 83.800 € für 2010 sowie den entsprechenden Eigenanteil i.H.v. 14.300 €. Die Mittel sind im Haushalt 2009 Finanzplanjahr 2010 eingestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   6 

Ja-Stimmen:    6 

Nein-Stimmen:   0 

Stimmenthaltungen:   0 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0