Auszug - Zustimmung zur Verpflichtungsermächtigung zur Absicherung der Maßnahmen im Rahmen des Zukunftsinvestitionsgesetzes
Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 8 | |||||||
Gremium: | Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Di, 01.09.2009 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 19:05 | |||||||
Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
V/STR/40/0047/09 Zustimmung zur Verpflichtungsermächtigung zur Absicherung der Maßnahmen im Rahmen des Zukunftsinvestitionsgesetzes | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Fachbereich soziales Zeitz SG Bildung, Kultur, Jugend und Sport | |||||||
Federführend: | Fachbereich Soziales Zeitz | |||||||
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt gemäß § 11 Gebietsänderungsvertrag für den Ortsteil Nonnewitz die Verpflichtungsermächtigung i.H.v. 83.800 € für 2010 sowie den entsprechenden Eigenanteil i.H.v. 14.300 €. Die Mittel sind im Haushalt 2009 Finanzplanjahr 2010 eingestellt.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 6
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0