Auszug - Fortschreibung zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 für den Zeitraum 2010 - 2012 ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, SG Haushalt
| 7. Sitzung des Stadtrates Zeitz | ||||||||
| TOP: | Ö 6 | Beschluss: | V/STR/20/0189/10 | |||||
| Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 25.02.2010 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 19:30 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| V/STR/20/0189/10 Fortschreibung zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 für den Zeitraum 2010 - 2012 ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, SG Haushalt |
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| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Fachbereich Finanzen SG Haushalt | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Finanzen | |||||||
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Abstimmung der eingegangenen Anträge zum Beschluss:
1. Antrag der Fraktion WIR – Unabhängige / KPD:
Beschluss:
Beschluss-Nr. V/STR/20/0189.1/2502/10:
Der Freistaat Sachsen fördert Abrissmaßnahmen in Innenstädten zu 100 %. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Initiative in Richtung Regierung von SA einzuleiten, um der Stadt zusätzliche Finanzmittel zuzuführen – ca. ½ Million - .
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41
davon anwesend: 34
Ja-Stimmen: 3
Nein-Stimmen: 26
Stimmenthaltungen: 4
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Ablehnung.
2. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Beschluss:
Beschluss-Nr. V/STR/20/0189.2/2502/10:
Der Stadtrat beschließt die Streichung der Konsolidierungsmaßnahme Privatisierung Bäder.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41
davon anwesend: 34
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 24
Stimmenthaltungen: 1
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Ablehnung.
3. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Beschluss:
Beschluss-Nr. V/STR/20/0189.3/2502/10:
Der Stadtrat beschließt die Streichung der Konsolidierungsmaßnahme Privatisierung des SSBZ.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41
davon anwesend: 34
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 25
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Ablehnung.
Der Abstimmungsvorgang der eingegangenen Anträge ist abgeschlossen. Der Vorsitzende des Stadtrates lässt über den vorliegenden Beschluss abstimmen.
Beschluss:
Beschluss-Nr. V/STR/20/0189/2502/10:
Der Stadtrat beschließt die Fortschreibung zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 für den Zeitraum 2010 – 2012.
Begleitantrag zum Haushalt 2010 und Haushaltskonsolidierungskonzept:
„Bürgerarbeit für Zeitz“
eingebracht gemeinsam von den Fraktionen: FDP/ZDI, CDU, FWZ/FFW, Die Linke. SPD,
ZfZ, B 90/Die Grünen
Beschluss:
Beschluss-Nr. V/STR/STR/0188/0189/2502/10:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, über die Haushaltsstelle 79100 – 71720 ZIAG, unter Einbindung anderer Träger, die Rahmenbedingung für die Bürgerarbeit in Zeitz zu organisieren.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41
davon anwesend: 34
Ja-Stimmen: 32
Nein-Stimmen: 1
Stimmenthaltungen: 1
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41
davon anwesend: 34
Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 9
Stimmenthaltungen: 6
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0