Auszug - Allgemeine Anfragen und Informationen  

Stadtentwicklungskonzept der Stadt Zeitz (SEK)

-          Hr. Dreblow überreichte den Ortschaftsräten einen Auszug aus dem SEK, in dem Schwerpunkte über Theißen dargestellt sind, mit der Bitte sich in die Planung einzubringen

-          Der Ortschaftsrat als Träger öffentlicher Belange soll betreffend des SEK entsprechend informiert und gehört werden.

Birkenweg – Fußweg / Grundstück Herr Lange

Es muss Entscheidung getroffen werden, da Hr. Lange, als Eigentümer des Gehweges, die Bauerlaubnis nicht unterschreibt

Nach eingehender und ausführlicher Diskussion wird unter Berücksichtigung nachfolgender Auflagen Beschluss gefasst:

1.      Herr Lange muss zur Erlangung eines Überfahrtsrechts von Seiten des Birkenwegs einen Überfahrtsantrag bei der Stadt Zeitz, FB Technisches Zeitz stellen.

2.      Aus Sicherheitsgründen sind vom Scheitelpunkt Tagebaustr./Birkenweg bis zur ersten Zufahrt 12 m einzuhalten. Zufahrtsbreite 4 m für Parkplätze. Die zweite Zufahrt zur Garage bleibt im Bestand erhalten.

3.      Bei Nichtbeantragung  durch Hr. Lange wird keine Zufahrt errichtet und das Grundstück mit 12 cm Hochbord begrenzt zwischen Fußweg und angrenzende Parkfläche seines Grundstückes

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:                            13

davon anwesend:                                                        10

Ja-Stimmen:                                                                        7

Nein-Stimmen:                                                          1

Stimmenthaltungen:                                                          /

von der Abstimmung gemäß

§31 GO-LSA ausgeschlossen:                              2 - Herr Lukasek, Herr Ham

Herr Beret verlässt die Sitzung gegen 21.20 Uhr wegen Nachtschicht.

Kurze Straße – künftig Kurzer Weg

Herr Bretscheider vom FB Technisches Zeitz stellte die geplante Baumaßnahme wie folgt vor:

Sinn und Zweck der Baumaßnahme ist die Verbesserung des Lärmschutzes. Die errechneten Kosten liegen bei 27.800 EUR. Gefördert werden 24.200 EUR. Der Eigenanteil der Gemeinde beträgt 3.469,66 EUR. Es handelt sich um keinen grundhaften Ausbau, sondern nur um eine Fahrbahnerneuerung.

Anmerkung von Herr Borde: es ist evtl. erforderlich noch eine Straßenlaterne zu setzen.

Bis 15.8.2010 muss die Maßnahme schlußgerechnet sein, d.h. die Baumaßnahme muss einen Monat vorher beendet sein. Geplante Bauzeit max. 3 Wochen.

Durch die geplante Baumaßnahme wird diese Straße voraussichtlich eine Haltbarkeit von ca. 8 – 12 Jahren erlangen.

Der FB Techn. Zeitz rät keine Straßenausbaubeiträge aus folgenden Gründen zu erheben:

·         die Bindefrist für Straßenausbaubeiträge beträgt  20 Jahre, sollte in dieser Zeit ein grundhafter Ausbau der Straße notwendig sein, könnten nicht noch einmal Straßenausbaubeiträge erhoben werden

·         es müsste ein neuer Fördermittelantrag gestellt werden, gefördert würden dann nur die nichtrentierlichen Kosten, so dass nur ein Fördermittelbetrag von rd. 9.500 EUR bewilligt werden würde

·         der jetzige Bewilligungsbescheid über 24.200 EUR wäre hinfällig

Die Ortschaftsräte empfehlen dem FB Technisches Zeitz aufgrund der vorgenannten Gründe keine Ausbaubeiträge den Anliegern zu berechnen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:                            13

davon anwesend:                                                          9

Ja-Stimmen:                                                                        7

Nein-Stimmen:                                                          2

Stimmenthaltungen:                                                          /

von der Abstimmung gemäß

§31 GO-LSA ausgeschlossen:                              /

Nordstraße

-          Herr Borde übergibt zur Einsicht Hr. Lukasek und den Ortschaftsräten die Protokolle über die Entsorgung des kontaminierten Boden. Der Aushub wurde zertifiziert, 261 Tonnen sind verbracht worden – die Gesamtkosten beliefen sich auf 32 TEUR

Luckenauer Weg

-          Herr Borde übergibt zur Einsicht Hr. Lukasek die Stellungnahme vom Ing. Büro Reinsberger

Schwimmfest / Neptunfest

Die „Aktuelle Stunde“ beabsichtigt am 14.08.2010 zw. 9-23 Uhr im Sommerbad ein Schwimmfest durchzuführen. Das Fest befindet sich noch in der Vorbereitung. Bisher stehen folgende Highlights fest:

-          Sport + Kinderspiele, Neptunfest, Schlauchbootfahren im Becken, Volleyballturnier, Preisschießen, Glücksrat, Tombola, ganztägige Disco, Blas- und Schalmeinkapelle, Livemusik am Abend

-          Gulaschkanone, Roster+Steaks, Zuckerwatte

-          Eventuell erweiterte Versorgung durch Kioskbetreiber

- es werden Festzelt, Markthütten und Bierzeltgarnituren der Gemeinde benötigt

- es liegt derzeit ein Antrag zur Kostenerstattung mit einer Preiskalkulation von 1.250 EUR vor:

  Disco 200 EUR / Blaskapelle 200 EUR / Livemusik 300 EUR / GEMA 100 EUR

Plakate & Preise 100 EUR / Sicherheit 150 EUR / Werbung 50 EUR / Planung 100 EUR, zzgl. Versicherung 120 EUR

Es wurde mit folgendem Abstimmungsergebnis Beschluss gefasst, der „Aktuellen Stunde“ für das Schwimmfest 1.250 EUR zur Verfügung zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:                            13

davon anwesend:                                                          9

Ja-Stimmen:                                                                        9

Nein-Stimmen:                                                        /

Stimmenthaltungen:                                                        /

von der Abstimmung gemäß

§31 GO-LSA ausgeschlossen:                            /

Information von Herrn Lukasek

-          Der Werbewagen der Fa. Hoppe steht unzulässig im Einfahrtsbereich und behindert die Ausfahrenden aus der Nordstraße auf die B91. Man sieht nicht die kommenden Fahrzeuge aus Ortsmitte Richtung Bahnhof.