Auszug - Weitere Realisierung der Maßnahme KITA "Musikus" - Abriss des alten Kita-Gebäudes - Freigabe der geplanten Haushaltsmittel innerhalb der vorläufigen Haushaltsführung
| Sitzung des Finanzausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 5 | |||||||
| Gremium: | Finanzausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Di, 04.04.2006 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 18:40 | |||||||
| Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| IV/STR/040/0197/06 Weitere Realisierung der Maßnahme KITA "Musikus" - Abriss des alten Kita-Gebäudes - Freigabe der geplanten Haushaltsmittel innerhalb der vorläufigen Haushaltsführung | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Schulverwaltungs- und Kulturamt SG Kindertageseinrichtungen | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Soziales Zeitz | |||||||
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Frau Fischer weist darauf hin, dass diese Maßnahme eine bereits begonnene ist und zum Ende gebracht werden muss.
Herr Sträßner: Dies sollte aber nicht in der vorläufigen Haushaltsführung geschehen.
Herr Strauch: Im Sinne der Ordnung und Sicherheit sollten die Mittel bereitgestellt werden.
Herr Franziski: In der Begründung lautet es
„Nur so ist sichergestellt, dass der öffentliche Spielplatz am 01.08.2006 auf dem Gelände der ehemaligen Kindertagesstätte wieder eröffnet werden kann. „
Wie ist das zu verstehen?
Frau Schneider: Es erfolgt ein Flächentausch. Wenn der Spielplatz bis zum 01.08.2006 öffentlich werden soll, müssen aber noch Spielgeräte umgesetzt werden.
Herr Franziski: Die Mittel sollten bereitgestellt werden.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 27.04.2006 die Freigabe der geplanten Haushaltsmittel innerhalb der vorläufigen Haushaltsführung im Vermögenshaushalt
auf der Haushaltsstelle 02.4640.9600 – Abriss KITA „Musikus“ in Höhe von 23.500,00 €.
Abstimmung:
Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 2 Enthaltungen: 1