Auszug - Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

	Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses
TOP:	Ö 3
Gremium:	Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss	Beschlussart:	geändert beschlossen
Datum:	Di, 10.08.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:40
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

Der Oberbürgermeister gibt folgendes bekannt:

1. Die Vorlage zum Stark II - Programm wird zurückgezogen mit einer Begründung dazu im Tagesordnungspunkt 5.

2. Die Vorlage im Tagesordnungspunkt 7 wird in Abstimmung mit dem Rechnungsprüfungsamt zurückgezogen, da eine Beschlussfassung nicht notwendig ist.

3. Der Tagesordnungspunkt 13 wird um das Wort Sonstiges erweitert. Hier gibt es eine Information über eine außerplanmäßige Ausgabe im Fachbereich Soziales Zeitz.

Somit lautet die Tagesordnung wie folgt:

Öffentlicher Teil

Top 1	Eröffnung der Sitzung
Top 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz- / Rechnungsprüfungsausschusses und der Beschlussfähigkeit
Top 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Top 4	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz- / Rechnungsprüfungsausschusses vom 01.06.2010
Top 5	Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 für den Konsolidierungszeitraum 2010 - 2012 ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen	V/STR/20/0334/10
Top 6	Erfüllung Gesamthaushaltsplan Stadt Zeitz 2010 ausgearbeitet: Fachbereich Finanzen	V/STR/20/0333/10
Top 7	Überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 01.46400.67800 - Kostenerstattung Freie Träger für den Betrieb von Kindertageseinrichtungen	V/STR/40/0307/10
Top 8	Bewilligung überplanmäßiger Mittel im Vermögenshaushalt auf der Haushaltsstelle 02.13000.94100 - Brandschutz/Rekonstruktion und Neubau - Fortführung Feuerwehrgerätehaus Geußnitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement/SG Brand- und Katastrophenschutz	V/STR/65/0312/10
Top 9	Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 02.88000.93230 - Entschädigung für Grundstücke ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement	V/STR/65/0325/10
Top 10	Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz- / Rechnungsprüfungsausschusses
Top 11	Allgemeine Anfragen / Sonstiges

Nichtöffentlicher Teil

Top 12	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
Top 13	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz- / Rechnungsprüfungsausschusses vom 01.06.2010
Top 14	Allgemeine Anfragen
Top 15	Schließung der Sitzung

Abstimmungsergebnis zur geänderten Tagesordnung:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7

davon anwesend: 7

Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 1

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0