Auszug - Erfüllung Gesamthaushaltsplan Stadt Zeitz 2010 ausgearbeitet: Fachbereich Finanzen
| Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 6 | |||||||
| Gremium: | Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen | |||||
| Datum: | Di, 10.08.2010 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 18:40 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| V/STR/20/0333/10 Erfüllung Gesamthaushaltsplan Stadt Zeitz 2010 ausgearbeitet: Fachbereich Finanzen |
||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Informationsvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Fachbereich Finanzen SG Haushalt | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Finanzen | |||||||
 | | | | |||||
Herr Schröder stellt folgende Frage:
Die Kommunalaufsichtsbehörde regte gegenüber der Stadt Zeitz einen Nachtrag zum Haushaltsplan 2010 an, wo Fehlbeträge im Haushaltsjahr durch Einnahmen aus dem Konjunkturpaket ausgeglichen werden können. Ist das erfolgt und in welcher Höhe?
Bürgermeister: Grundsatz ist, dass das Konjunkturprogramm – II – Paket ein Investitionspaket ist. Fehlbeträge im Vermögenshaushalt sind weder geplant noch dürfen diese entstehen. Demnach können Fehlbeträge im Verwaltungshaushalt mit Konjunkturmitteln nicht ausgeglichen werden.
Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.