Auszug - Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 52 "Einkaufszentrum im Bereich Schützenstraße" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/63/0314/2608/10:

Der Stadtrat beschließt:

1st  Das Vorwort der Vorlage wird beachtet.

2nd                        Der städtebauliche Vertrag wird in der vorliegenden Form gebilligt.

3rd Die Abwägung zu den Hinweisen und Anregungen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden zur Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 52 „Einkaufszentrum im Bereich Schützenstraße“ wurde geprüft und hierzu die Zustimmung gegeben.

4th  Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Berücksichtigung der Hinweise und Anregungen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden zur Kenntnis zu geben.

5th  Aufgrund des § 10 Abs.1 Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004, (BGBl. I S. 2414) zuletzt geändert durch Art. 4 des Gesetzes vom 31.07.2009 (BGBI. I S. 2585) wird der Bebauungsplan Nr. 52 bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung beschlossen.

6th  Die Begründung einschließlich des Umweltberichtes wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.

7th  Der Abwägungs- und Satzungsbeschluss ist ortüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41  

davon anwesend:   35 

Ja-Stimmen:    32 

Nein-Stimmen:     0 

Stimmenthaltungen:     3 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:   0