Auszug - Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse  

Bergstraße

·         gelieferte Bank war zu klein – neue bestellt

·         es liegt noch eine Kabeltrommel rum, die abgeholt werden muss – Herr Lukasek kümmert sich

·         im unteren Bereich wird die Straße noch mal geöffnet, da ein Rohrleitungsanschluß nicht ordnungsgemäß ist

·         Telekom und envia M hat Arbeiten fortgesetzt, Termineinhaltung soll angemahnt werden

·         Schlußrechnung für das BV muss dringend erstellt werden, Termineinhaltung beim ALF wegen Auszahlung des Fördermittelanteils - wichtig

Stadion

·         Sanierungsarbeiten laut LV am Sprecherturm und Kassenhäuschen abgeschlossen

·         Biokläranlage: Arbeiten beginnen in der 37. KW

Herr Borde machte weitere Ausführungen zu:

·         Kita – Heizkessel wird ca. Mitte September getauscht, Maßnahme finanziert mit Mitteln aus dem Konjunkturpaket II des Bundes

·         Neuinstallation der Straßenbeleuchtung im Kirchweg abgeschlossen und mängelfrei abgenommen

·         DB muss angeschrieben werden, dass der Zustand ums Bahnhofsgebäude katastrophal ist (Wildwuchs...)

·         Bahnübergang B 91 in Theißen, am 10.09.2010 werden die Löcher mit Kaltbitumen verschlossen

·         voraussichtlich Dezember 2010 wird eine Generalreparatur des Bahnüberganges B 91 durchgeführt; fernmündliche Aussage vom verantwortlichen Mitarbeiter der DB für Bahnübergänge

·         Ortsumgehung B91 – Planfeststellungsverfahren sind erarbeitet und liegen zur Endprüfung im Landesverwaltungsamt Halle vor; nach Prüfung ohne Beanstandungen erfolgt in ca. 6 Wochen die Veröffentlichung und damit würde sich die Ortsumgehung B 91 in Theißen im Planfeststellungsverfahren, so die Aussage vom Baubetrieb Sachsen – Anhalt Süd in Halle, befinden

·         in der letzter Stadtratssitzung wurden die Vertreter des AZV abberufen und neue Vertreter berufen, dazu verlass Herr Borde aus dem Protokoll der Stadtratssitzung vom 26.08.2010 zu Top 11 und 12 die Namen der Abgeordneten

Herr Ham:              

-          sind die Ortschaftsräte hierzu angehört worden?

Herr Borde:

-          nein

Herr Lukasek:

-          er moniert erneut die Vorgehensweise zur letzten AZV Versammlung am 03.03.2010; Herr Dr.

Kunze teilte in der Sitzung mit, dass ein Schreiben von der Kommunalaufsicht vorläge - zur Auflösung des AZ; Herr Lukasek fordert hiermit das Schreiben der Kommunalsaufsicht an, welches in der nächsten Sitzung vorgelegt werden soll

-          er verweist auf den § 6 Abs. 4 Gebietsänderungsvertrag

- Der Ortschaftsrat wurde nicht einmal befragt bei der Auswahl und Vergabe von

  Bauleistungen an öffentlichen Gebäuden betreffend der Ortschaft Theißen

Herr Borde:

-          die Informationen zu Belangen und Baumaßnahmen der Ortschaft Theißen betreffend, erfolgen nicht bzw. ungenügend durch die Fachämter gegenüber dem Ortsbürgermeister – darum muss ich mich selbst kümmern; es gibt auch Baumaßnahmen in unseren ehemaligen Liegenschaften z. B. Sommerbad zu denen ich keine Informationen bekommen habe

- Die Ortschaftsräte fordern zur nächsten Sitzung folgende Unterlagen an:

·         den gültigen unterzeichneten Gebietsänderungsvertrag inkl. Nachtrag und Anlagen 1-5

·         die unterzeichnete Vereinbarung vom 18.09.2009 zwischen der Stadt Zeitz und der Gemeinde Theißen (Birkenweg und Schule Theißen)