Auszug - Allgemeine Anfragen und Informationen  

Herr Köstler:              

-          in der Friedensstr. Einmündung zum Garagenhof muss Straßenbeleuchtung erweitert werden

-          der Bauschutt (ehem. Rittergut) aus vermutlicher Baumaßnahme Straßenbau und Abwassersystemverlegung in der Straße „Am Park“ ist bis heute noch nicht beräumt, dazu gab es eine Vereinbarung zwischen AZV und Gemeinde, jeder zahlt 500 EUR – Vorgang soll unbedingt erledigt werden

-          Anfrage wegen Entsendung von 2 Abgeordneten in den Stadtrat Zeitz

Herr Borde:

-          in der nächsten Sitzung soll der Beschluss, dass zwei Abgeordnete aus dem Ortschaftsrat Theißen in den Stadtrat gefasst werden; Gesetzesgrundlage soll von der Verwaltung an jeden Ortschaftsrat ausgereicht werden

-          Vorschläge zur Wahl der Kandidaten haben nur die Fraktionen, fraktionslose Abgeordnete haben kein Vorschlagsrecht, rechtliche Prüfung unbedingt erforderlich

-          es müssen 4 Abgeordnete gewählt werden (2 Stadträte und 2 Vertreter)

Herr Lukasek:

-          er weist darauf hin, dass vor der Reparatur des Bahnüberganges unbedingt das Oberflächenwasser der Weißenfelser Str. sowie Luckenauer Weg ins Kanalnetz eingeleitet werden muss, es läuft Wasser in den Bahnkörper rein, was sicherlich mit für die Schäden ursächlich ist – die Bedenken wurden schon mehrfach ins Protokoll aufgenommen und somit angezeigt

-          Bergstraße – wächst Hecke auf Fußweg, Objekt ist in Zwangsverwaltung – Verwalter anschreiben – Ordnungsamt muss sich der Sache annehmen

-          im Jugendclub übernachten Jugendliche – muss dringend etwas unternommen werden

-          Gartenanlage Granaer Weg – Überhang Hecke und Bäume

Herr Ham:

-          möchte eine Aufsaldierung bis zur nächsten Sitzung, welche finanziellen Mittel der Ortschaft Theißen noch zustehen (Rücklage, HH-Reste ...)

Herr Borde:

-          gemäß Telefonat vom 09.09.2010 mit der Leiterin FB Finanzen, Kerstin Hoffmann, wurde ihm mitgeteilt, dass die Mittel, gemäß Beschluß SR Zeitz vom 17.08.2010 V/STR/20/0044/09 (Verpflichtungsermächtigung Schule Theißen) ohne zeitliche Begrenzung gebunden sind

Herr Ham:

-          laut Recherche auf der Homepage Stadt Zeitz habe er festgestellt, das die Angebotsabgabe zum Verkauf der Schule befristet bis Anfang 2010 war?

-          Klärung mit Sachgebiet Gebäude – und Flächenmanagement muss erfolgen

Herr Borde:

- Garagenhöfe Birkenweg und Mittelstraße tiefe Löcher, die unbedingt mit Recyclingmaterial

  o.ä. aufgefüllt werden müssen.

Hierzu entscheidet der Ortschaftsrat wie folgt:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:                            13

davon anwesend:                                                        11

Ja-Stimmen:                                                                      10

Nein-Stimmen:                                                          /

Stimmenthaltungen:                                                          /

von der Abstimmung gemäß

§31 GO-LSA ausgeschlossen:                              1

Die Finanzierung hat durchs Gebäude- und Flächenmanagement zu erfolgen, da Pachteinnahmen erzielt werden.

- Stadion Theißen – Ballfangeinrichtung

Hier fehlen noch 4 verzinkte Masten und 30 m Netz, Kosten ca. 2.500 EUR

Die Finanzierung soll aus der Rücklage erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:                            13

davon anwesend:                                                        11

Ja-Stimmen:                                                                      11

Nein-Stimmen:                                                          /

Stimmenthaltungen:                                                          /

von der Abstimmung gemäß

§31 GO-LSA ausgeschlossen:                              /