Auszug - Teilentschuldungsprogramm des Landes Sachsen-Anhalt STARK II ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen
| Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses | |||
| TOP: | Ö 6 | ||
| Gremium: | Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen |
| Datum: | Di, 14.09.2010 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 19:10 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Herr Dr. Kunze: Die Vorlage liegt nun vor und soll abgestimmt werden. Es ist heute ein Brief von der Kommunalaufsicht zu seiner Anfrage gekommen. Kommunalaufsicht erteilt keine generelle Absage an Kredite. Vorschlag: das Programm ist positiv und das Schreiben wird noch ausgereicht an die Stadträte.
Herr Schenk:
Es wird vorgeschlagen, dass die Stadträte das Schreiben auf den schnellsten Weg zu bekommen. Die Vorlage soll in den Stadtrat eingebracht und beschlossen werden und heute nur als Vorberatung gelten.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 30.09.2010, am Teilentschuldungsprogramm des Landes Sachsen-Anhalt STARK II mit der Variante 1, Umschuldung der Darlehen über 10 Jahre Laufzeit und 9,2 % Tilgung p. a., teilzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 6
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: /