Auszug - Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse  

Frau Stückrath übergab allen anwesenden Ortschaftsräten folgende Unterlagen: Gebietsänderungsvertrag nebst Anlagen , Nachtrag zum GÄV und die Vereinbarung über die Verpflichtungsermächtigungen

Bericht Herr Borde:

·         Blauer Stern: Möblierung der Pensionszimmer ist erfolgt und die Abnahme wurde durchgeführt

·         Stadion: Arbeiten an der Biokläranlage haben am 18.10.2010 begonnen, geplante Fertigstellung Mitte kommende Woche (43.KW)

·         Bergstraße:

-          Bank für den Dorfplatz an der Eiche ist noch nicht geliefert, Schlussrechnungen sind gestellt, somit können die Fördermittel dieses Jahr noch ausgezahlt werden

-          Trafostation steht, Umklemmarbeiten sollen am 27.10.10 erfolgen

-          Streubehälter für den Bereich Bergstraße wurde beim Sachgebiet Straßenbau und Verkehr angefordert

·         Garagenhöfe Mittelweg + Birkenweg: Ausbesserungsarbeiten werden zur Zeit durchgeführt

·         Straßenbeleuchtung: für die Ergänzung der Straßenbeleuchtung in der Friedensstraße in Theißen werden aus übrigen Finanzmitteln aus dem BV Fußweg im Birkenweg ca. 6 TEUR verwendet, Beauftragung an die Firma Elektro GmbH Deuben ist erfolgt;

·         Weißenfelser – Zeitzer – und Schulstraße: hier haben sich auf Grund des hohen Verkehrsaufkommens und hauptsächlich durch Schwerlastfahrzeuge die Kontrollschächte des Abwassersystems abgesenkt, dadurch erhöhte Lärmbelästigung und beeinträchtigte Verkehrssicherheit für die Bürgerinnen und Bürger; nach Rücksprache mit dem stellvertretenden Geschäftsführer des AZV Maibachtal Herr Höfer, soll eine Reparatur noch in diesem Jahr erfolgen; Problem sieht er nur darin, das Firmen keine freien Kapazitäten anzeigen, Firmensuche wird fortgesetzt

·         Sommerbad: es wurde der Bericht zur Badesaison verlesen

107 Tage Badebetrieb, 2010 - 12.985 Gäste, davon 5359 Kinder und 7626 Erwachsene, Steigerung um 1.660 Besucher gegenüber dem Vorjahr

·         Kita: Heizungskessel wurde getauscht, ausführende Firma Heizung & Sanitär Schlegel GmbH aus Theißen

·         Schulstraße 9: Fenster bestellt, Austausch in 11/2010

·         Winterdienst: Herr Borde machte darauf aufmerksam, das der Winterdienst aufgrund des ausgefallenen und nicht durch Neuinvestition ersetzten Traktors sowie bestehenden Krankenstand bei den Mitarbeitern im Bauhof Bereich Ortschaft Theißen, bei verbleibender Situation, nicht termingerecht und ausreichend für die Sicherheit gewährleistet ist;

·         zum Bahnübergang Weißenfelser Straße (B 91) in Theißen – Herr Borde verwies auf die Situation im Winter 2009 / 2010 in diesem Bereich hin, die Fußgänger mussten beim Überqueren des Bahnüberganges, wegen der beidseitig abgelagerten Schneemassen im Gehwegbereich, entstanden beim Schneeräumen, die Fahrbahn betreten, benutzen und sich somit einer Gefahr auszusetzen; aus diesem Grund um eine Wiederholung im Vorfeld verhindern zu wollen, hat Herr Bretschneider vom SG Straßenbau und Verkehr die Deutsche Bahn AG und den Straßenbaulastträger angeschrieben; es wurde darauf hingewiesen, dass die Schneeberäumung im kommenden Winter besser funktionieren muss; Streugut ist für die Ortschaft Theißen genügend vorhanden

·         Stadtratssitzung vom 30.09.2010:

-          TOP 13 - Neuabschluss eines Gaskonzessionsvertrages mit den Stadtwerken Zeitz GmbH für das Konzessionsgebiet Theißen, mit einer Laufzeit von 20 Jahren, beginnend ab dem 01.03.2012

-          TOP 23 – Beschluss zur Fortschreibung des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (SEK) der Stadt Zeitz

-          TOP 24 – Bekanntgabe der Eilentscheidung durch den Oberbürgermeister zur Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe der Haushaltsstelle 2.56200.94100.400

-          Rekonstruktion / Neubau Sportplatz Theißen (Bio – Kläranlage)

·         Beantwortung der Anfrage aus Ortschaftsratssitzung 09.09.2010

-          Schutt hinter ehemaligen Rittergut Reußen - Herr Höfer und Herr Bretschneider teilten mit, dass der Schutt ordnungsgemäß und vollständig beräumt wurde

-          Ausschreibung Gebäude Sekundarschule Theißen, wurde im Michaelboten ausgeschrieben und ins Internet eingestellt

-          zur Zeit werden Im Tagebaurestloch 397, beauftragte Vermessungsarbeiten durchgeführt

·         AZV - Sitzung vom 12.10.2010:

-          unter TOP 10 wurde der Beschluss zur Auflösung des AZV Maibachtal per 31.12.2010 gefasst

-          Bekanntgabe von Terminen:

o        05.11.2010              Martinstag

o        14.11.2010              Volkstrauertag, Kranzniederlegung am Gedenkstein,

                                          anschließend Gedenkgottesdienst und Kranzniederlegung am

                                          Soldatengrab

o        04.12.2010              Weihnachtsmarkt in Theißen

-          Anfragen und Anmerkungen zum Bericht des Ortsbürgermeisters:

Herr Lukasek:

- in der Bergstraße hat die Telekom ihre Leitungen noch nicht verlegt, diese liegen in den

  Vorgärten der Anlieger, Verwaltung soll Vorgang prüfen

Herr Ham:

- für Blauen Stern ist die Vergabe der Möblierung durch die Stadt erfolgt, ich weise  darauf

  hin, das dies durch den Ortschaftsrat zu erfolgen hat, siehe GÄV

Herr Otto:

- bei Maßnahmen an öffentliche Einrichtungen ist der Ortschaftsrat zu hören, der Blaue Stern

  ist noch keine öffentlichen Einrichtung

Herr Otto:

- machte noch Ausführungen zur Auflösung des AZV, diesbezüglich wurde das Schreiben

  der Landesverwaltung an den BLK zur Auflösung vorgelegt und dem Protokoll als Anlage 1

  beigefügt

Herr Lukasek:

- ich bin mit der Auflösung dennoch nicht einverstanden und verweise auf den § 3 GÄV

Herr Ham:

- wäre es nicht möglich, das Schulgebäude durch eine Grundstücksauktion zu versteigern?

Herr Otto:

- das sieht er nicht als sinnvoll an, wir wollen auch, dass dort eine Schule betrieben wird,

  dazu wurde im BLK und den anliegenden Landkreisen alle Schulträger in Kontakt getreten;

  bisher erfolgte aber leider keine Resonanz;