Auszug - Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, SG Haushalt
Sitzung des Ortschaftsrates Pirkau | |||
TOP: | Ö 7 | ||
Gremium: | Ortschaftsrat Pirkau | Beschlussart: | abgelehnt |
Datum: | Mo, 18.10.2010 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 19:00 - 20:50 | ||
Raum: | Büro Holzbau Meuche | ||
Ort: | |||
Frau Lippert:
- stellt den Haushaltsplan für 2011 vor; sie legt dar, dass für die Ortschaft Pirkau 100,- €
im Verfügungsfond Bürgermeister und 500,- € für Heimatpflege eingestellt werden;
Herr Kretzschmar:
- bemängelt, dass 2011 nichts für ländlichen Wegebau zur Verfügung steht, da
der eingestellte Betrag für 2010 nicht verbraucht wurde, sollte dieser für 2011
übernommen werden, da Fördergelder sonst verloren gingen;
Frau Lippert:
- wird überprüfen, ob das möglich ist
Der Ortschaftsrat Pirkau ist nicht damit einverstanden, dass bei investiven Maßnahmen
Pirkau im Haushaltsplan nicht vorkommt, obwohl entsprechende Vorschläge eingereicht
wurden. Der Beschluss wird deshalb abgelehnt.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
- die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2011(Anlage 1)
- den Haushaltsplan in der Fassung des Entwurfs mit seinen Anlagen vom 30.09.2010 und den ergangenen Änderungen (Anlage 2)
- den Stellenplan in der Fassung des Entwurfs vom 30.09.2010
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 6 |
davon anwesend: | 4 |
Ja-Stimmen: | / |
Nein-Stimmen: | 4 |
Stimmenthaltungen: | / |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | / |