Auszug - Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, SG Haushalt
| Sitzung des Ortschaftsrates Theißen | |||
| TOP: | Ö 8 | ||
| Gremium: | Ortschaftsrat Theißen | Beschlussart: | abgelehnt |
| Datum: | Do, 21.10.2010 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 19:00 - 22:20 | ||
| Raum: | Theißen, Bürgerraum, Schulstr.9 | ||
| Ort: | Schulstraße 9, 06711 Zeitz | ||
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Frau Lippert:
- machte kurze Ausführungen zum Haushaltsentwurf 2011 der Stadt Zeitz
Herr Köstler:
- von denen in der Ortschaftsratssitzung vom 24.08.2010 beschlossenen
Investitionsmaßnahmen ist keine im Haushalt aufgeführt, das geht so nicht, und dann will
die Zeitz von unserer Rücklage den Verwaltungshaushalt ausgleichen?
Herr Borde:
- laut Aussage der Fachbereichsleiterin Frau Hoffmann sind im Investitionsmaßnahmeplan
der Stadt Zeitz bis 2012 für die Ortschaft Theißen keine Investitionsmaßnahmen geplant,
somit sind auch keine im Haushalt 2011 eingestellt
Herr Borde:
- was wird denn mit unseren Mitteln, Fördermittelanteil aus BV Bergstraße vom ALF?
Frau Lippert:
- ich meine, dass diese der Gemeinde zustehen
Herr Ham:
- was ist mit den Haushaltsresten aus 2009 und wie hoch sind die?
Frau Lippert:
- die Haushaltsreste sind sichtbar in der Jahresrechnung 2009, schicke ich Frau Dreblow zu
als Anlage fürs Protokoll - Anlage 2
Hr. Beret verlässt die Sitzung um 21:00 Uhr
Herr Ham:
- es geht um den Stichtag der Rücklage 31.12.2009, diese soll laut GÄV für
investive Maßnahmen der Ortschaft Theißen verwendet werden, ich fordere die Aufstellung
der Haushaltsreste für 2009 und die aktuellen Haushaltsreste für 2010 an, die Theißen
investieren kann weiterhin fordere ich, dass der GÄV eingehalten wird
Herr Lukasek:
- Theißen stehen noch ALF Mittel zu
Herr Köstler:
- warum sind unsere Investitionsmaßnahmen nicht im Haushalt, obwohl das Geld da ist?;
dafür muss nicht mal Geld aus der Rücklage genommen werden, das Geld ist doch durch
die Zahlung der Fördermittel da?
Stellungnahme des Ortschaftsrates zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011
Der Ortschaftsrat Theißen fordert die Einarbeitung der geplanten Investitionsmaßnahmen
2011, gemäß Protokoll der Sitzung des Ortschaftsrates vom 24.08.2010 und der
Stellungnahme mit Schreiben vom 31.08.2010 des Ortsbürgermeisters an den
Oberbürgermeister.
· Anschaffung neuer Traktor für Bauhof ca. 25 TEUR
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 13
davon anwesend: 12
Ja-Stimmen: 5
Nein-Stimmen: 5
Stimmenthaltungen: 2
von der Abstimmung gemäß
§31 GO-LSA ausgeschlossen: /
· Baumaßnahme Fußweg Theißener Querstraße ca. 15 TEUR
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 13
davon anwesend: 12
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§31 GO-LSA ausgeschlossen: /
· Baumaßnahme Nordstraße ca. 35 TEUR
(vom Jugendclub bis Abzweig Grube Wilhelm)
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 13
davon anwesend: 12
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§31 GO-LSA ausgeschlossen: /
· Baumaßnahme Blauer Stern - Hofbereich Gestaltung Freilichtbühne
Diese Maßnahme soll aus der HH Planung gestrichen werden
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 13
davon anwesend: 12
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§31 GO-LSA ausgeschlossen: /
· Baumaßnahme Fußgängerbrücke Wiesenstraße zum Sommerbad ca. 20 TEUR
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 13
davon anwesend: 12
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§31 GO-LSA ausgeschlossen: /
· Anschaffung für Bürgerraum neue Bestuhlung und Tische ca. 5 TEUR
HH Stelle Ausstattungen
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 13
davon anwesend: 12
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§31 GO-LSA ausgeschlossen: /
· Baumaßnahme Fuß-/Radweg Nonnewitz / Eigenanteil ca. 30 TEUR
vom Eingang Stadion Theißen bis ehem. Ortseingang Nonnewitz, Feldstraße 1
geplante Gesamtkosten ca. 90 TEUR, Eigenanteil der Ortschaft ca. 30 TEUR, der Antrag Dorferneuerung wurde bereits gestellt
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 13
davon anwesend: 12
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§31 GO-LSA ausgeschlossen: /
· Einstellung von Haushaltsmittel gemäß § 8 Abs. 1 über 20 TEUR sowie Verfügungsmittel in H.v. 2 TEUR
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 13
davon anwesend: 12
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§31 GO-LSA ausgeschlossen: /
· Baumaßnahme Rückbau Dacheindeckung (Asbest) und Neueindeckung mit Sandwichplatten des Gerätehauses Kegelclub, Hohenmölsener Str. ca. 12 TEUR
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 13
davon anwesend: 12
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§31 GO-LSA ausgeschlossen: /
Das Ergebnis der Anhörung des Ortschaftsrates hat der Ortsbürgermeister Heinz Borde
dem Oberbürgermeister Dr. Kunze mit Schreiben vom 31.08.2010 ebenfalls mitgeteilt.
Anlage 3
Hr. Borde weist darauf hin, dass die Gemeinde zur Ordnung und Sicherheit
verpflichtet ist.
Der Ortschaftsrat beschließt, die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr
2011, den Haushaltsplan in Fassung des Entwurfs und den ergangenen Änderungen, den
Stellenplan in der Fassung des Entwurfs vom 30.09.2010
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 13
davon anwesend: 8
Ja-Stimmen: /
Nein-Stimmen: 8
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§31 GO-LSA ausgeschlossen: /
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
- die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2011(Anlage 1)
- den Haushaltsplan in der Fassung des Entwurfs mit seinen Anlagen vom 30.09.2010 und den ergangenen Änderungen (Anlage 2)
- den Stellenplan in der Fassung des Entwurfs vom 30.09.2010