Auszug - Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
| Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses | |||
| TOP: | Ö 3 | ||
| Gremium: | Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen |
| Datum: | Di, 26.10.2010 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 21:00 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Herr Hörig ist verwundert darüber, dass die Vorlage über das Gutachterverfahren zum Altmarkt nicht auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung zu finden ist.
Herr Otto:
Zum Verfahrensweg ist der Hauptausschuss der richtige beschließende Ausschuss. Wenn es um die Frage der weiteren finanziellen Auswirkungen (z. B. die eigentliche Baumaßnahme) geht, dann wäre die Frage zu stellen Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss und / oder Hauptausschuss, wobei ich davon ausgehe, dass auch hier der Hauptausschuss das richtige Gremium sein könnte. Unabhängig davon können die finanziellen Auswirkungen auch im Finanzausschuss beraten werden.
In der gemeinsamen Beratung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses und Hauptausschusses am 04.11.2010 ist diese Vorlage auf der Tagesordnung.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 7 |
Ja-Stimmen: | 7 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |