Auszug - Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz- / Rechnungsprüfungsausschusses vom 14.09.2010  

Herr Hedrich bemängelt, dass er in der Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses am 14.09.2010 unter den Abwesenden geführt wird.

Anwesend war er bis 18.10. Uhr.

Anmerkung Protokollant: Hier handelt es sich um ein Versehen. Die Korrektur wurde im

                                         Protokoll vom 14.09.2010 vorgenommen.

Frau Späte: Im Tagesordnungspunkt 6 der Sitzung vom 14.09.2010 wurde eine Formulierung zu Protokoll gegeben, über die nicht abgestimmt wurde. Aus dem Protokoll ergibt sich der Eindruck, dass darüber abgestimmt wurde – es wurde aber nicht abgestimmt.

Nachtrag des Vorsitzenden zum Hinweis Frau Späte:

Es handelte sich hier um eine Vorberatung, die nicht zur Abstimmung geführt hat.

„Die Formulierung lautete wie folgt:

Wenn es auf Grund einer aktuellen Situation heute vielleicht nicht Sinn erscheinen lässt, hierüber abzustimmen, könnte heute der Antrag gestellt werden, die Vorlage im Hauptausschuss aufzurufen und heute nur besprechen.

Oberbürgermeister:

Die Kernhintergründe wurden heute schon ausführlich besprochen. Es wird eine Gewissensfrage im Stadtrat sein. Ich schlage vor, nicht heute darüber abzustimmen, ob die Vorlage positiv gesehen wird, sondern lediglich darüber abzustimmen, dass die Vorlage so mit der Ergänzung in den Stadtrat eingebracht wird und im Stadtrat entschieden wird.

Abstimmung, dass der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss die Vorlage heute zur Kenntnis nimmt und in den Stadtrat zur Entscheidung einbringt:

Abstimmungsergebnis mit den genannten Ergänzungen: