Auszug - Allgemeine Anfragen  

Anfrage Frau Späte:

1.       In welcher zeitlichen Abfolge wird der Prüfbericht des Landesrechnungshofes – Bereich Abwasser bearbeitet?

2.       Inwieweit wurden die Weiterbildungsmaßnahmen umgesetzt.

Herr Otto:

zum Punkt 2: Die Zuarbeit erfolgt durch den Fachbereich Zentrale Dienste.

zum Punkt 1: Der vorliegende Entwurf des Prüfberichtes vom Landesrechnungshof wird

                      derzeit rechtlich und fachlich in der Verwaltung zum Bereich Abwasser geprüft.

                      Der Termin zur Abgabe einer schriftlichen Stellungnahme kann noch nicht

                      benannt werden. Nach Einreichung wird dann ein endgültiger Prüfbericht ab.

Herr Hinke:

1.       Wie hoch sind die Kosten für das Zuckerfest?

2.       Um Informationen zur finanziellen Situation des Schlossparkes zu erhalten, sollte Herr Rössler in die nächste Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses eingeladen werden.

3.       Kritisiert die große Zeitspanne von der Sitzung bis zur Aushändigung des Protokolls.

4.       Kosten für Fortbildung – gibt es eine Plan über die Verteilung der Summe von 150.000 Euro?

5.       Auszüge speziell zum Haushalt aus den Ortschaftsratssitzungen.

6.       Einladung des Geschäftsführers der ZiAG Herrn Gottschlich.

zu 1. Die Information wird dem Protokoll beigefügt.

zu 2. Auf die Tagesordnung der nächsten regulären Sitzung wird der Punkt Schlosspark mit

         aufgenommen und Herr Rössler dazu eingeladen.

Herr Otto:

zu 3. Die Gemeindeordnung sieht vor, dass die Niederschrift zur nächsten Sitzung

         vorzuliegen hat. Die vorzeitige Ausgabe ist möglich. Die Verwaltung bemüht sich um

         eine zügige Erarbeitung.

zu 5. Geht vor der Sitzung am 04.11.2010 in die Post.

zu 6. Wird zur nächsten Sitzung mit vorgesehen.

Weitere Information von Herrn Otto:

Es wurde eine Beschlussfassung für den Hauptausschuss am 04.11.2010 vorbereitet, welche eine notwendige Entscheidung für eine überplanmäßige Bewilligung von Mitteln zur Fertigstellung des Feuerwehrgerätehauses Geußnitz in Höhe von 21.500 EUR u. a. für Fußboden und Innentüren herbeiführen soll.

Von den Ausschussmitgliedern wurde kein Widerspruch angebracht.