Auszug - Allgemeine Anfragen und Informationen (alt TOP 10)
| Sondersitzung des Ortschaftsrates Theißen | |||
| TOP: | Ö 5 | ||
| Gremium: | Ortschaftsrat Theißen | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen |
| Datum: | Do, 18.11.2010 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 19:00 - 23:00 | ||
| Raum: | Theißen, Bürgerraum, Schulstr.9 | ||
| Ort: | Schulstraße 9, 06711 Zeitz | ||
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Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde vor der Ratssitzung die Vorlage-Nr.: V/STR20/0422/10 jedem Ortschaftsrat ausgehändigt.
Ausführungen des OB Dr. Volkmar Kunze:
- Die Rücklagenmittel Stand 31.12.2009 stehen der Gemeinde Theißen, gemäß GÄV § 13
Abs. 3 zu. Gedanke dieser Vorlage ist es, dass diese Finanzmittel zum 31.12.2009 über
773.889,36 EUR fortgeschrieben werden. Dies wird in der beigefügten Anlage
„Finanzvermögen“ dargestellt. Exakt sind die Planpositionen für das Jahr 2010, die
Folgejahre sind nur Planzahlen und sollen nach Absprache mit dem Ortschaftsrat jährlich
fortgeschrieben werden.
Besonderheit in der Berechnung sind die geplanten Rückstellungen für die Schule. Diese
350 TEUR sind bereits gesicherte Finanzmittel. Wenn die Schule nicht bis zum 31.12.2012
vermarktet werden kann, fließt dieser Betrag als Zugang zur allgemeinen Verfügung in
2013 bzw. in die Folgejahre.
Der Stadtrat soll diese Verfügungsmittel festschreiben.
Herr Ham:
- es ist die Rede von einer Vermögenseröffnungsbilanz, diese haben wir noch nicht gesehen
Dr. Kunze:
- dieser Betrag ist die Eröffnungsbilanz
Herr Ham:
- was ist mit der Position Pflichtzuführung zum VMHH gemeint?
Dr. Kunze:
- ist im Gebietsänderungsvertrag geregelt, dies dient der Tilgung der Kredite
Herr Ham:
- die Tilgung wäre gemäß Nachtragshaushalt 2009 im Jahre 2012 doch abgeschlossen
Herr Ham:
- im Nachtragshaushalt 2009 ist zu entnehmen, dass die Gelder für die Schule nicht aus der
Rücklage, sondern aus dem BV „Blauer Stern“ genommen wird. Dies muss noch einmal
geprüft werden.
Zur weiteren Beratung der Vorlage stellt Herr Borde den Antrag eine Sondersitzung am
30.11.201 um 19 Uhr einzuberufen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 13
davon anwesend: 13
Ja-Stimmen: 13
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§31 GO-LSA ausgeschlossen: /