Auszug - Teilentschuldungsprogramm des Landes Sachsen - Anhalt STARK II ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Haushalt
| gemeinsame Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses sowie Hauptausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 6 | |||||||
| Gremium: | Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mo, 06.12.2010 | Status: | öffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 21:40 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| V/STR/20/0419/10 Teilentschuldungsprogramm des Landes Sachsen - Anhalt STARK II ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Haushalt |
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| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Fachbereich Finanzen SG Haushalt | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Finanzen | |||||||
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Die Vorlage wird durch den Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss nicht abgestimmt, da dies bereits zustimmend erfolgt ist.
Somit ist diese Vorlage nur im Hauptausschuss aufzurufen.
Hinweis des Oberbürgermeisters:
Es wurde sich darüber verständigt, dass der Verständnisvorschlag, wie er vom Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss auch gegeben wurde, tragfähig ist und auch vom Oberbürgermeister mit getragen wird. Das heißt, wir beschließen den Beitritt ohne einzeln zu beschließen, welche Verträge im Einzelnen abgeschlossen werden. Insofern bittet er den Hauptausschuss um Zustimmung, um es auch als Zeichen bei der Einreichung des Haushaltsplanes und des HKZ der Kommunalaufsichtsbehörde abgeben zu können..
Abstimmungsergebnis des Hauptausschusses:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 12 |
davon anwesend: | 9 |
Ja-Stimmen: | 8 |
Nein-Stimmen: | 1 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |