Auszug - Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses | |||
TOP: | Ö 3 | ||
Gremium: | Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen |
Datum: | Di, 01.03.2011 | Status: | öffentlich |
Zeit: | 17:00 - 21:50 | ||
Raum: | Friedenssaal | ||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
Bitte des Vorsitzenden des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses:
Änderung der Reihenfolge der Tagesordnungspunkte 5 und 6, damit die Referenten des Vereins „Auf Messers Schneide“ nicht der gesamten Beratung des Tagesordnungspunktes 5 beiwohnen müssen.
Somit lautet die Tagesordnung wie folgt:
Top 1 | Eröffnung der Sitzung |
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Top 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses und der Beschlussfähigkeit |
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Top 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
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Top 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschriften über den öffentlichen Teil der letzten Sitzungen des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 30.11.2010, 06.12.2010 und 11.01.2011 |
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Top 5 | Vorbereitung der Ausstellung "Die alte Domkirche und das neue Kollegiatstift - Die Zeitzer Residenz der Naumburger Bischöfe" im Museum Moritzburg. Freigabe der geplanten Haushaltsmittel innerhalb der vorläufigen Haushaltsführung | V/STR/40/0488/11 |
Top 6 | Klausursitzung - Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz von 2005 für den Konsolidierungszeitraum 2011 bis 2017 - |
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Top 7 | 1. Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Zeitz vom 25.02.2010 | V/STR/10/0486/11 |
Top 8 | Stellungnahme zur Prüfungsmitteilung des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt vom 03.11.2010 über die Prüfung der Gewährung/Verwendung von Förderungsmitteln für Maßnahmen/Vorhaben der Programme "Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen" und "Stadtumbau-Ost; Teilprogramme Rückbau und Aufwertung" bei der Stadt Zeitz im Land Sachsen-Anhalt | V/STR/63/0455/11 |
Top 9 | Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Errichtung und Betreibung der automatischen Zugangskontrolle für den Schlosspark Moritzburg Zeitz auf der Hhst. 58100.54100.400 in Höhe von 45.800 € | V/STR/40/0493/11 |
Top 10 | Aufstellung der im Jahr 2010 zur Prüfung eingereichten Vergaben / Nachträge und Verträge mit Prüfergebnissen (Anlage 1), der geprüften Verwendungsnachweise (Anlage 2) sowie der erteilten Prüfmitteilungen und Prüfvermerke (Anlage 3) | V/STR/14/0467/11 |
Top 11 | Information zum Sachstand der Einführung der doppischen Buchführung | V/STR/20/0380/10 |
Top 12 | Allgemeine Anfragen |
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Nicht öffentlicher Teil (2. Teil)
Top 13 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung |
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Top 14 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschriften des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzungen des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 30.11.2010 und 06.12.2010 |
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Top 15 | Allgemeine Anfragen |
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Abstimmungsergebnis der Tagesordnung mit der Veränderung der Tagesordnungspunkt 5 und 6 für den Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 6 |
Ja-Stimmen: | 6 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |
Abstimmungsergebnis der Tagesordnung mit der Veränderung der Tagesordnungspunkt 5 und 6 für den Ausschuss Bildung, Soziales, Kultur und Sport:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 6 |
Ja-Stimmen: | 6 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |