Auszug - Allgemeine Anfragen  

Herr Sachse beantragt für Frau Triebe (Vors. des Elternkuratoriums der Kindertagesstätte Kleine Strolche) Rederecht. Dem Antrag wird einstimmig stattgegeben.

Frau Triebe möchte die Gründe für die geplante Schließung wissen. Außerdem stellt sich die Frage, woher die Gewissheit kommt, dass das Vorkaufsrecht wahrgenommen wird.

Frau Langenberg stellt klar, dass es das Vorkaufsrecht gibt und dieses grundbuchrechtlich gesichert ist. Des Weiteren erläutert sie die Gründe für die Schließung der Einrichtung.

Auf Nachfrage zu Barrierefreiheit erklärt Frau Besser, dass es in mehreren Kinderein- richtungen behindertengerechte Eingänge gibt.

Die Bindefristen von Fördermitteln werden durch den Fachbereich noch geprüft.

Frau Rieseberg schlägt vor, aufgrund der fortgeschrittenen Zeit und der noch abzuarbeitenden Tagesordnung, in der heutigen Sitzung nur 1 Anfrage mündlich zu stellen und alle übrigen schriftlich zu formulieren und dem Fachbereich zu übergeben.

Herr Strauch

• Besichtigung einer Kindereinrichtung in Trägerschaft des CJD: Warum waren die Mitglieder des Fachausschusses nicht eingeladen?

Frau Langenberg erklärt, dass Vertreter des Ausschusses und des Fachbeirates an der Besichtigung teilgenommen haben.

Die Teilnahme aller Ausschussmitglieder wäre nicht verhältnismäßig zur Größe der Kindertageseinrichtung gewesen und hätte den Tagesablauf in der Einrichtung gestört.

Herr Hörig

• Was wird aus der Zeitzer Unterstadt?
• Wie geht die Stadt mit dem Schreiben von Frau Cornelia Johansen um?

Frau Reimschüssel

• Pfad des Gedenkens: Tafel am Altmarkt

Frau Langenberg informiert, dass die Tafel umgesetzt wird, sobald der Boden frostfrei ist.