Auszug - Allgemeine Anfragen  

Herr Schröder (Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI):

1.  Frage zum aktuellen Stand der Objekte zur Bürgerarbeit?

2.  Anfrage zur Sitzordnung im Stadtrat?

3.  Aufgrund der Veränderung der Mitglieder des Stadtrates die Frage nach der Besetzung in  

     den Ausschüssen bzw. Ausschussvorsitz?

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

Die gesamte Maßnahme verläuft sehr zäh.  Der ZIAG liegen unterdessen vom Bundesverwaltungsamt 8 genehmigte Maßnahmen vor.

Die Fragen 2 und 3 werden im Ältestenrat behandelt.

Herr Dr. Pröve (Fraktion Die Linke.):

Frage im Zusammenhang mit dem Betrieb Piano, der sich von Zeitz verabschiedet:

Besteht zwischen den Betrieben noch eine Zusammenarbeit, um derartiges zu vermeiden und solche Betriebsabzüge zu verhindern?

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

Die Verwaltung hat zu allen Betrieben Kontakt. Mit dem angesprochenen Betrieb, es handelt sich hier um eine Betriebsstätte mit einem Betriebsstättenleiter ohne jegliche Außenkompetenz, gibt es seit Jahren sehr guten Kontakt. Dieser Betrieb hat aber auf Erweiterung gesetzt. Er befindet sich im Moment im eigenen Grundstück und Erweiterungsmöglichkeiten sind hier nicht gegeben. Während auch das Referat Wirtschaftliche Entwicklung auf der Suche nach geeigneten Räumen war, ist es dem Betrieb gelungen, aus einer Zwangsversteigerung in Meuselwitz ein geeignetes Objekt ohne großen Gebäudeaufwand und zu einem außerordentlich günstigen Ersteigerungspreis zu erwerben. Dem haben wir nichts entgegenzusetzen gehabt.

Frau Spindler (Vorsitzende der Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI):

Anlass meiner Frage: Frau Spindler bezieht sich auf eine Anfrage im gestrigen Ältestenrat, wo die Antwort nicht zufrieden stellend  ist.

Frage:

Warum haben die Stadträte bislang keine Informationen zu den schon seit vorigem Jahr laufenden Gesprächen mit einer FriedWald GmbH zur Nutzung des Zeitzer Tiergartens bekommen, obwohl schon erhebliche Abholzungen im Gange sind?

Eine nachfolgende Erklärung dazu hat Frau Spindler heute erhalten nach Auskunft der Landesforstverwaltung:

Eigentümer des Waldes ist das Land Sachsen-Anhalt. Es hat Gespräche zwischen einer FriedWald GmbH und der Stadtverwaltung hinsichtlich einer Standortwahl für einen Friedwald für drei Länder gegeben, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen. Es wurde Frau Spindler von der Landesforstverwaltung so gesagt: Wenn die Stadt Zeitz dem zustimmt, stellt der Landesforstbetrieb die Waldfläche zur Verfügung. (Im Ältestenrat wurde vom Oberbürgermeister dargelegt, dass der Eigentümer mit dem Wald machen könnte, was er will.)

Erst im Nachgang einer Entscheidungsfindung, so also die Auskunft heute, durch den Stadtrat, würde dieser ein Pachtverhältnis mit der Stadt und dem Betreiber eingehen.

Frau Spindler bewegt das Thema sehr, weil schon erhebliche Abholzungen erfolgten.

Wenn dem so ist, dass der Stadtrat darüber entscheidet, dann ist das in Ordnung. Aber nicht, dass wir vor vollendete Tatsachen gestellt werden.

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, hat im Ältestenrat die Antwort gegeben und auch vorhin in der Einwohnerfragestunde. Die Stadt hat dort keine Flächen, sie kann gar nichts verpachten. Das hat mit einem Pachtverhältnis überhaupt nichts zu tun. Es ist ein Wald, der dem Land gehört und das Holz gehört dem Land, welche das Holz verkaufen kann an wen es will. Die Stadt ist nur im Spiel, wenn wir wollen, dass das Projekt Friedwald bei uns stattfindet, weil wir dafür einen B-Plan als Satzung aufstellen müssten.

Herr Brunn (Fraktion Die Linke.):

1. Frage:

Haben Sie Kenntnis, was mit dem Gebäude geschieht, wo sich jetzt noch das Finanzamt befindet? Ist an den Gerüchten etwas dran, dass dort ein Asylantenheim entstehen soll?

2. Frage:

Wie ist der Stand zur Vorfahrtsregelung Kreuzung Eulengrund/Wiesenweg?

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

Zur 1. Frage:

Die Stadt hat im Moment keine Verwendung für das Gebäude. Ob der Landkreis, der für die Unterbringung ausländischer Bürger verantwortlich ist, dort möglicherweise etwas plant, ist

dem Oberbürgermeister, Herrn Dr. Kunze, nicht bekannt. Es ist auch keine Information über so ein Vorhaben beim Oberbürgermeister angekommen.

Bekannt ist, dass der Landkreis die Zentralisierung der Aufgaben der Asylbewerber aus Weißenfels und Zeitz hier in unserem Stadtgebiet an dem bisherigen Standort mit entsprechenden Maßnahmen beabsichtigt.

Zur 2. Frage:

Die untere Straßenverkehrsbehörde beim Landratsamt hat in der entsprechenden Sperrkommission dieser Veränderung nicht zugestimmt.

Frau Rossner-Sauerbier (Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI):

Fragen:

Was für ein Nutzungskonzept gibt es für die kürzlich erworbene Immobilie Zekiwa? Kommt das ursprünglich beabsichtigte Kinderwagenmuseum dort hinein? Was ist zum Beispiel mit dem Archiv der Stadt Zeitz?

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

Zur Frage Kinderwagenmuseum:

Ein klares Nein.

Zum Konzept:

Aufgrund des hohen Alters des damaligen Eigentümers bestand hier im Stadtrat das Einvernehmen, ohne Konzept zu handeln. Ein Konzept gibt es auch heute nicht. Die Stadt hat aber dem Land eine gesamte Projektdarstellung, in komplettester Form wie man es haben kann, zur Verfügung gestellt. Gegenwärtig bietet auch das Land dieses Objekt Nachfragenden in guter Qualität an, d. h. eine gemeinsame Aktion für ein Nutzungskonzept findet gemeinsam zwischen dem Land Sachsen-Anhalt und der Stadt Zeitz statt.

Die Frage Archiv in diesem Objekt wird im Moment vom Oberbürgermeister nicht weiter verfolgt, um möglicherweise eine Gesamtlösung des Objektes nicht zu blockieren.

Frau Rieseberg (Fraktion ZfZ):

1. Frage zur fehlenden Apotheke im Michaelpark?

2. Frage:

Hat die Stadt eine Aktion geplant – Frühjahrsputz der Bürger für unsere Stadt -?

Wenn nicht, würde die Fraktion anregen, dies zu planen.

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

Zur 1. Frage: Dies ist Angelegenheit des Marktbetreibers.

Zur 2. Frage: Der Oberbürgermeister wird diesen Aufruf der Presse mitteilen.

Veränderung der Anwesenheit: Frau Stirbo verlässt die Sitzung, ab 20.15 Uhr sind 37 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige/KPD):

Fragen, Darstellungen:

- Besteht die Möglichkeit, den Gedenkstein im Goethepark mit einer neuen Tafel zu versehen?

- Herr Hörig informiert, dass es sich herausstellen könnte, dass der Schriftsteller Goethe doch in Zeitz war.

- Besteht die Möglichkeit die Vorausschau im Internet zu konkretisieren? Welche Vorhaben hat Zeitz bis 2013, 2014?

- Wie geht es weiter mit der Orangerie?

- Besteht die Möglichkeit im Goethepark als Erinnerung an den Bürgermeister Luther eine Gedenktafel oder einen Gedenkstein anzubringen?

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

-          Dem Oberbürgermeister ist im Goethepark kein Gedenkstein bekannt.

-          Für die Orangerie gibt es noch keinen neuen Pächter.

-          Zur letzten Frage: An dieser Stelle kann der Oberbürgermeister keine verbindliche Auskunft geben. Seine persönliche Meinung ist, dass der Goethepark für solch eine Gedenktafel der falsche Platz ist. Er sollte dann auch von Besuchern gefunden werden. Sinnvoller ist für den Oberbürgermeister eine stärkere Hervorhebung und somit die Aufwertung des Wohnhauses der Familie Luther in der Rahnestraße.

Veränderung der Anwesenheit: Herr Hartung und Her Dipl. - Ing. Musgiller verlassen die Sitzung, ab 20.15 Uhr sind 35 Mitglieder anwesend.

Herr Schröder (Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI):

Fragen:

Wie ist der Stand zur Übersetzung des Briefes Ihres Amtskollegen aus Tosu?

Gibt es schon eine Resonanz zu dem Spendenaufruf für Japan?

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

Zur 1. Frage:

Die Übersetzung liegt noch nicht vor.

Zur 2. Frage:

Ist im Moment noch nicht bekannt.

In diesem Zusammenhang gibt der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, folgende Information:

Die Geschäftsführung der Stadtwerke Zeitz GmbH, die in diesem Jahr im Sommer ihr 20-jähriges Bestehen feiert, hat sich dazu entschieden, auf eigene Festivitäten zu verzichten. Sie bereiten für den 28. Mai 2011 ein Benefiz-Fussbalspiel mit der Altersmannschaft von Bayern München vor und werden alle Erträge und Ersparnisse, die sich in diesem Zusammenhang ergeben, komplett dem Konto Tosu zur Verfügung stellen.

Herr Enzmann (Fraktion FWZ/FFW/BIT):

Ist die Ersatzpflanzung anstelle der gefällten Bäume im Michaelpark erfolgt?

Antwort:

Herr Immisch (Fachbereichsleiter Technisches Zeitz):

Die Ersatzpflanzung ist erfolgt.